Weitersweiler - amtlich
Ortsbürgermeister Busch begrüßte alle Anwesenden, stellte die frist- und ordnungsgemäße Einladung und Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die Sitzung.
| 1. | Einwohnerfragestunde |
Es wurde angefragt, weshalb die geplante Verkehrsberuhigung (Tempo 30) sich nicht über die komplette Hauptstraße erstreckt. Das Thema soll in der nächsten Gemeinderatssitzung behandelt werden. Weiterhin wurde angefragt, ob gestalterische Maßnahmen wie Verkehrsinseln, Pflanzkübel o. ä. zur Verkehrsberuhigung geplant sind. Dies verneinte Ortsbürgermeister Busch. Des Weiteren wurde vorgeschlagen, auf dem Friedhof eine Stehle für Verstorbene aus Weitersweiler, die nicht auf dem Friedhof beerdigt werden, sondern an anderer Stelle Ihre letzte Ruhe finden, aufzustellen. Diese Anfrage soll in der nächsten Gemeinderatssitzung behandelt werden.
| 2. | Informationen des Ortsbürgermeisters |
Ortsbürgermeister Busch informierte den Gemeinderat über anstehende Termine. Des Weiteren teilte er mit, dass Herrn Büttner ein Grundstück pachtfrei zum Aufstellen seiner Bienenvölker angeboten werden soll. Er sei im Gegenzug bereit, das Grundstück zu pflegen.
| 3. | Wahl zum 19. Landtag Rheinland-Pfalz am 22. März 2026 | |
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| a) | Bildung des Wahlvorstandes |
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| b) | Wahldurchführung (Wahllokale, etc.) |
a) Bildung des Wahlvorstandes
Der Gemeinderat bildete einen Wahlvorstand für die bevorstehende Landtagswahl.
b) Wahldurchführung (Wahllokale, etc.)
Der Gemeinderat nahm die Informationen und Hinweise zur Durchführung der Wahl zur Kenntnis.
4. | Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzunghier: Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Gemeinderates (§ 5) |
Der Gemeinderat Weitersweiler beschloss diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Gemeinderatssitzung zu verschieben.
5. | Prüfung der Straßenschilder und bei Bedarf Erneuerung |
Der Gemeinderat beschloss diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu vertagen.
6. | Bauangelegenheiten |
Der Gemeinderat beschloss eine Bauangelegenheit.
7. | Informationen des Ortsbürgermeisters |
Kein Anfall.