Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenberg
Bekanntmachung
Die Einwohnerinnen und Einwohner werden zum öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenberg am Dienstag, dem 23.05.2023 um 18:30 Uhr in den Sitzungssaal des Rathauses herzlich eingeladen.
Tagesordnung: | |
Öffentlicher Teil | |
1 |
Einwohnerfragestunde |
2 |
Bericht Klein-Team |
3 |
Jahresabschluss 2021 der Stadt Eisenberg (Pfalz) |
3.1 |
Entlastungserteilung |
3.2 |
Feststellung des Ergebnisses 2021 |
4 |
Vorbereitung der Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028; |
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hier: Beschlussfassung über die Vorschlagslisten der Stadt Eisenberg (Pfalz) |
5 |
Übertragung der überörtlichen Aufgaben der Tourismus- und Wirtschaftsförderung auf die Verbandsgemeinde Eisenberg nach § 67 Abs. 3 GemO |
6 |
Bauangelegenheit - Erweiterung einer Lagerhalle |
7 |
Bauleitplanung; V. Änderung des Bebauungsplanes "Industriepark-Süd |
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a. Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB zur V. Änderung des Bebauungsplanes "Industriepark-Süd" - Erweiterung der Baufläche |
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b. Antrag an die Verbandsgemeinde Eisenberg zur Änderung der Festsetzung im Flächennutzungsplan von "Fläche zur Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft" in "Gewerbliche Baufläche" |
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c. Auftrag an die Verwaltung zum Abschluss eines Kostenübernahmevertrages für die anfallenden Planungskosten zur Änderung des Bebauungsplanes mit dem Antragsteller |
8 |
Spendenangelegenheit - Kita Steinborn |
9 |
Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil | |
1 |
Stundungsangelegenheit |
2 |
Grundstücksangelegenheit |
3 |
Mitteilungen und Anfragen |