Haushaltssatzung
des Zweckverbandes zur Förderung der Kulturarbeit
im Einzugsgebiet der Stadt Eisenberg (Pfalz)
für die Haushaltsjahre 2023/2024
Die Verbandsversammlung hat aufgrund der Verbandsordnung in Verbindung mit den §§ 95 ff. Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der derzeit gültigen Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
| Festgesetzt werden | 2023 | 2024 |
| 1. im Ergebnishaushalt | ||
| der Gesamtbetrag der Erträge auf | 283.625,00 € | 157.181,00 € |
| der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 283.625,00 € | 157.181,00 € |
| Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag | 0,00 € | 0,00 € |
| 2. im Finanzhaushalt | ||
| Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen | 51.427,00 € | 51.183,00 € |
| die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf | 0,00 € | 0,00 € |
| die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf | 0,00 € | 0,00 € |
| Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit | 0,00 € | 0,00 € |
| Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit | -51.427,00 € | -51.183,00 € |
§ 2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Kredite sind nicht erforderlich.
§ 3
Verbandsumlage
| Die Verbandsumlage für das Jahr 2023 wird wie folgt festgesetzt: | ||
| Stadt Eisenberg (Pfalz) |
| 220.692,00 € |
| Donnersbergkreis | (5 %, höchstens 3.000,00 €) | 3.000,00 € |
| Prot. Kirchengemeinde | (10 %, höchstens 4% der jährlichen Kirchensteuer-schlüsselzuweisung) | 24.855,00 € |
| Die Stadt Eisenberg trägt den verbleibenden Betrag. | ||
| Die Verbandsumlage für das Jahr 2024 wird wie folgt festgesetzt: | ||
| Stadt Eisenberg (Pfalz) |
| 105.893,00 € |
| Donnersbergkreis | (5 %, höchstens 3.000,00 €) | 3.000,00 € |
| Prot. Kirchengemeinde | (10 %, höchstens 4% der jährlichen Kirchensteuer-schlüsselzuweisung) | 13.210,00 € |
Die Stadt Eisenberg trägt den verbleibenden Betrag.
Die Umlagen sind mit je ¼ ihres Betrages am 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11. des laufenden Haushaltsjahres zu entrichten.
§ 4
Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Kassenkredite werden nicht veranschlagt.
§ 5
Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals beträgt laut Bilanz zum 31.12.2021 3.496.157,00 €. Der voraussichtliche Stand beträgt zum 31.12.2022, 31.12.2023 und zum 31.12.2024 3.496.157,00 €.
Eisenberg (Pfalz), den 20.06.2023
gez.
(Funck)
Verbandsvorsteher
Hinweise:
Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan liegt in der Zeit vom Donnerstag, den 12.06.2025 bis einschließlich Montag, den 23.06.2025 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Eisenberg (Pfalz), Rathaus Hauptgebäude Zimmer 208, während den üblichen Dienststunden öffentlich aus.
Es wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten, wenn die Rechtsverletzung nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist (§24 Abs. 6 Satz 4 Gemeindeordnung).