Bek Stadtrat
Die Einwohnerinnen und Einwohner werden zum öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenberg am
Dienstag, dem 18.07.2023 um 18:30 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1 | Einwohnerfragestunde | |
| 2 | Übergabe der Dokumentation der Gussofenplatten-Sammlung Gienanth | |
| 3 | Bauleitplanung der Stadt Eisenberg - Bebauungsplan "Wingertsberg Teil E" a. Beratung und Beschlussfassung über die im Offenlegungsverfahren nach den §§ 4 Abs. 2 und 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen b. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes „Wingertsberg Teil E“ c. Beschluss der Gestaltungssatzung für die bauordnungsrechtlichen Festsetzungen | |
| 4 | 1. Änderung der Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Eisenberg - Zustimmung der Stadt Eisenberg gemäß § 67 Abs. 2 GemO | |
| 5 | Übertragung der überörtlichen Aufgaben der Tourismus- und Wirtschaftsförderung auf die Verbandsgemeinde Eisenberg nach § 67 Abs. 3 GemO | |
| 6 | Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz" (PEK-RP) | |
| 7 | Änderungen der Satzungen für die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten vom 01.09.2023 | |
| 8 | Mitteilungen und Anfragen | |
Nichtöffentlicher Teil
| 1 | Mitteilungen und Anfragen |