Landtag debattiert über Doppel-Haushalt 2023/2024

Landtag überträgt Sitzung per barrierearmen Livestream

Der rheinland-pfälzische Landtag befasst sich in seiner kommenden Oktober-Sitzung am 12. und 13. Oktober 2022 mit dem Doppel-Haushalt für die Jahre 2023 und 2024. Am ersten Plenartag wird die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen den Haushalt in das Parlament einbringen. Am zweiten Plenartag steht ab 9:30 Uhr die Generalaussprache der Fraktionen zum Haushalt in erster Beratung auf dem Programm. Aktuelle Debatten finden bei der Einbringung des Haushalts und bei der Aussprache nicht statt.

Einbringung sowie die Aussprache zum Landeshaushalt werden auf der Landtags-Website per Livestream unter www.landtag.rlp.de auch barrierefrei mit Untertitel und Gebärdensprachdolmetschung übertragen.

Die Einzelpläne der verschiedenen Ministerien werden im Anschluss an die erste Beratung im Landtag im Haushalts- und Finanzausschuss und unter Beteiligung der zuständigen Fachausschüsse intensiv diskutiert. Änderungen können eingebracht werden. Im Dezember-Plenum vom 19. bis 21. Dezember 2022 soll der Landeshaushalt für 2023/2024 dann abschließend debattiert und verabschiedet werden.

„Gerade die Aufstellung, Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplans ist eine zentrale Aufgabe des Landtages und von herausragender Bedeutung, da dies letzten Endes das künftige konkrete politische Handeln in Zahlen widerspiegelt und hierin die Schwerpunkte der Landespolitik verdeutlicht werden“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.