Bekanntmachung
am Dienstag, dem 21. März 2023, 19.00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung in Wolfstein, Bergstraße 2, 67752 Wolfstein, eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses der Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein statt.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
| 1. | Neubau Feuerwehrhaus Langweiler; Zustimmung zur Planung - weitere Vorgehensweise |
| 2. | Freiwillige Feuerwehr; Beschaffung von 2 Feuerwehrfahrzeuge |
| 3. | Freiwillige Feuerwehr; Beschaffung eines TLF 2000 |
| 4. | Zweckvereinbarung zur Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung mit der Verbandsgemeinde Nordpfälzer Land und der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan |
| 5. | Besichtigungs-Kalkbergwerk am Königsberg in Wolfstein; Neufestsetzung der Eintrittsgelder |
| 6. | Umstellung Gewerbeprogramm auf neue Version |
| 7. | Anschaffung von Kassenautomaten für die Verwaltungsstandorte Lauterecken und Wolfstein |
| 8. | Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan, Wirtschaftsplänen und Anlagen |
| 9. | Verstetigung des Klimaschutzes in der Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein - Beantragung einer Anschlussförderung |
| 10. | Vollzug des Landesbeamtengesetzes - LBG Unterrichtung über Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters nach § 119 LBG |
| 11. | Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen |
| 12. | Verschiedenes |
II. Nichtöffentlicher Teil
| 13. | Personalangelegenheiten |
| 14. | Verschiedenes |
III. Öffentlicher Teil
| 15. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |