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Rundschau für das Glan- und Lautertal
Ausgabe 12/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung

am Montag, dem 27. März 2023, 19:30 Uhr, findet im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Hirtenstraße 6, eine Sitzung des Ortsgemeinderates Rutsweiler a.d.L. statt.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

KKP - Kommunaler Klimapakt und KIPKI - Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation

3.

Beratung und Beschlussfassung über eine Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuern A und B, sowie der Gewerbesteuern

4.

Wasserwirtschaftliche Untersuchung

5.

Annahme des Planentwurfes für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 I BauGB, sowie die zu beteiligenden Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 I BauGB

6.

Aktueller Stand Neubaugebiet

7.

Aktueller Stand Maifeier 30.04.

8.

Anfragen und Auskünfte

II. Nichtöffentlicher Teil

9.

Anfragen und Auskünfte

Dirk Landfried, Ortsbürgermeister