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Rundschau für das Glan- und Lautertal
Ausgabe 12/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung

am Donnerstag, den 30. März 2023, 19:00 Uhr, findet in der Gemeindehalle Medard, Im Prenkel 5, 67744 Medard, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Lauterecken-Wolfstein statt.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1.

Neubau Feuerwehrhaus Langweiler;Zustimmung zur Planung - weitere Vorgehensweise

2.

Freiwillige Feuerwehr;Beschaffung von 2 Feuerwehrfahrzeuge

3.

Freiwillige Feuerwehr;Beschaffung eines TLF 2000

4.

Besichtigungs-Kalkbergwerk am Königsberg in Wolfstein;Neufestsetzung der Eintrittsgelder

5.

Umstellung Gewerbeprogramm auf neue Version

6.

Zweckvereinbarung zur Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung mit der Verbandsgemeinde Nordpfälzer Land und der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan

7.

Anschaffung von Kassenautomaten für die Verwaltungsstandorte Lauterecken und Wolfstein

8.

Einführung des Tarifvertrages Versorgungsbetriebe (TV-V)

9.

Festlegung der Gebühren Wasserversorgung / Abwasserbeseitigung für das Jahr 2023

10.

Freibadsaison 2023;Festlegung der Eintrittspreise

11.

Schlussbesprechung und Feststellung geprüfter JahresabschlüsseBetriebszweig Wasserversorgung - Bereich Lauterecken 2016, 2017, 2018Betriebszweig Wasserversorgung - Bereich Wolfstein 2017, 2018

12.

Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan, Wirtschaftsplänen und Anlagen

13.

Wahl Schiedsperson

14.

Verstetigung des Klimaschutzes in der Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein - Beantragung einer Anschlussförderung

15.

Vollzug des Landesbeamtengesetzes - LBGUnterrichtung über Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters nach § 119 LBG

16.

Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil

17.

Personalangelegenheiten

18.

Verschiedenes

III. Öffentlicher Teil

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Andreas Müller, Bürgermeister