Bekanntmachung
am Donnerstag, den 11. April 2024, 19:00 Uhr, findet in der Aula der Realschule Plus Lauterecken-Wolfstein, Im Tauchental 18, 67752 Wolfstein, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Lauterecken-Wolfstein statt.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Neuaufstellung Flächennutzungsplan Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein; a. Planaufstellungsbeschluss b. Vorstellung und Annahme der Vorentwurfsfassung für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
| 3. | Marktanalyse für die Stadt Wolfstein; Erweiterung der bestehenden Marktanalyse der Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein |
| 4. | 1. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuer |
| 5. | Vollzug des Landesbeamtengesetzes -LBG; Unterrichtung über Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein nach § 119 Abs. 3 LBG |
| 6. | Freiwillige Feuerwehr; Beschaffung eines Kleinlöschfahrzeugs (KLF) für die Einheit Homberg; Vergabevollmacht |
| 7. | Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Jahr 2023 in das Jahr 2024 gem. § 17 GemHVO |
| 8. | Ermittlung bezifferter Bedarfsansätze der umlagepflichtigen Gemeinden für den Verbandsgemeindeumlagesatz |
| 9. | Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan, Wirtschaftsplänen und Anlagen |
| 10. | Schlussbesprechung und Feststellung geprüfter Jahresabschlüsse Betriebszweig Wasserversorgung - Bereich Lauterecken-Wolfstein 2019 Betriebszweig Abwasserbeseitigung - Bereich Lauterecken 2017, 2018 |
| 11. | Solidarpakt; vertragliche Umsetzung |
| 12. | Neue Vereinbarung Kita Nesthocker, Hefersweiler |
| 13. | Raumsituation Kita Nesthocker; weitere Vorgehensweise |
| 14. | Laufende Investitionsmaßnahmen der Verbandsgemeinde; Sachstandsbericht |
| 15. | Verschiedenes |
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II. Nichtöffentlicher Teil
| 16. | Personalangelegenheit |
| 17. | Verschiedenes |
III. Öffentlicher Teil
| 18. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |