Bekanntmachung
am Dienstag, den 02. Mai 2023, 20:00 Uhr, findet in der Königslandhalle, In der Au 5, eine Sitzung des Ortsgemeinderates Hinzweiler statt.
Tagesordnung:
| I. Öffentlicher Teil | |
| 1. | Nutzungsvereinbarung für Feuerwehren in Dorfgemeinschaftshäusern - Hinzweiler |
| 2. | Abrechnung zur Ausbaumaßnahme "In der Au"Beschlussfassung über die Höhe der Gemeindeanteile |
| 3. | Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Hinzweiler zum 31.12.2019 und Entlastungserteilung |
| 4. | Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Hinzweiler zum 31.12.2020 und Entlastungserteilung |
| 5. | Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen |
| 6. | KKP - Kommunaler Klimapakt und KIPKI - Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation |
| 7. | Vorschlagsliste Schöffenwahl 2023 |
| 8. | Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Resolution zum Landesfinanzausgleichsgesetz |
| 10. | Benutzungsentgelte Königslandhalle Hinzweiler |
| 11. | Anfragen und Auskünfte |
| II. Nichtöffentlicher Teil | |
| 12. | Vertrag über den Betrieb von Windkraftanlagen |
| 13. | Anfragen und Auskünfte |
| III. Öffentlicher Teil | |
| 14. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |