Bekanntmachung
Am Dienstag, den 09. Mai 2023, 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus, Im Eck 3, eine Sitzung des Ortsgemeinderates Eßweiler statt.
Tagesordnung:
| I. Öffentlicher Teil | |
| 1. | Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über eine Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuern A und B, sowie die Gewerbesteuer |
| 3. | 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 |
| 4. | Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB); Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage |
| 5. | Ortskernsanierung "Ortskern / Ortsdurchfahrt Essweiler";Vorbereitende Untersuchungen |
| 6. | KKP - Kommunaler Klimapakt und KIPKI - Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation |
| 7. | Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen |
| 8. | Vorschlagsliste Schöffenwahl 2023 |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Resolution zum Landesfinanzausgleichsgesetz |
| 10. | Anfragen und Auskünfte |