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Rundschau für das Glan- und Lautertal
Ausgabe 23/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung

am Donnerstag, den 15. Juni 2023, 19:30 Uhr, findet im Bürgerhaus, Schulstraße 7, eine Sitzung des Ortsgemeinderates Oberweiler-Tiefenbach statt.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Beratung und Beschlussfassung über eine Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuern A und B, sowie die Gewerbesteuer

3.

1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023

4.

Einführung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

5.

Hochwasservorsorgekonzeptes mit Starkregenmodul; Auftragsvergabe

6.

Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen

7.

Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

8.

Zustimmung zu den beiden Flächennutzungsplänen für fünf Photovoltaik-Freiflächenanlagen und eine Gewerbefläche

9.

Bürgerhaus; Anschaffung von Terrassenmöbel

10.

Kerwe 2023

11.

Anfragen und Auskünfte

II. Nichtöffentlicher Teil

12.

Grundstücksangelegenheit

13.

Anfragen und Auskünfte

III. Öffentlicher Teil

14.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Günter Schwambach, Ortsbürgermeister