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Rundschau für das Glan- und Lautertal
Ausgabe 24/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung

Am Dienstag, den 20. Juni 2023, 19:30 Uhr, findet im Sitzungszimmer des Rathauses, Schulstraße 6, eine Sitzung des Ortsgemeinderates Einöllen statt.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Dorfmoderation; weiteres Vorgehen

4.

Beratung und Beschlussfassung über eine Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuern A und B, sowie die Gewerbesteuer

5.

1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023

6.

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Resolution zum Landesfinanzausgleichsgesetz

7.

Zustimmung zu den beiden Flächennutzungsplänen für fünf Photovoltaik-Freiflächenanlagen und eine Gewerbefläche

8.

Hochwasservorsorgekonzeptes mit Starkregenmodul;

Auftragsvergabe

9.

Vorschlagsliste Schöffenwahl 2023

10.

Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen

11.

Breitbandausbau: Unterzeichnung Absichtserklärung (MOU) zum Ausbau durch Unsere Grüne Glasfaser

12.

Benutzungsordnung und Benutzungsgebühren Pfarrscheune

13.

Anfragen und Auskünfte

Siegfried Berndt, Ortsbürgermeister