Bekanntmachung
am Dienstag, den 20. Juni 2023, 19:00 Uhr, findet im Gemeindehaus Nerzweiler, Friedhofstraße 3, eine Sitzung des Ortsgemeinderates Nerzweiler statt.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über eine Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuern A und B, sowie die Gewerbesteuer |
| 2. | 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Resolution zum Landesfinanzausgleichsgesetz |
| 4. | Zustimmung zu den beiden Flächennutzungsplänen für fünf Photovoltaik-Freiflächenanlagen und eine Gewerbefläche |
| 5. | KKP - Kommunaler Klimapakt und KIPKI - Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation |
| 6. | Zukunftscheck-Dorf (ZCD) im Landkreis Kusel - Teilnahme der Ortsgemeinde |
| 7. | Beitritt Alte Welt e.V. |
| 8. | Vorschlagsliste Schöffenwahl 2023 |
| 9. | Hochwasservorsorgekonzeptes mit Starkregenmodul; Auftragsvergabe |
| 10. | Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen |
| 11. | Pflegearbeiten Friedhof |
| 12. | Bauantrag für Spielplatz |
| 13. | Verschiedenes |