Bekanntmachung
Am Mittwoch, den 28. Juni 2023, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Lohnweiler, Rathausstraße 3, eine Sitzung des Ortsgemeinderates Lohnweiler statt.
Tagesordnung:
| I. Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über eine Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuern A und B, sowie die Gewerbesteuer |
| 3. | 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Resolution zum Landesfinanzausgleichsgesetz |
| 5. | Zustimmung zu den beiden Flächennutzungsplänen für fünf Photovoltaik-Freiflächenanlagen und eine Gewerbefläche |
| 6. | Benutzungsordnung für die gemeindeeigenen Veranstaltungsräume des Bürgerhauses, des Sängerheimes, der Blockhütte und der Pfälzerwaldverein-Hütte in Lohnweiler |
| 7. | Anpassung der Benutzungsentgelte für das Bürgerhaus |
| 8. | Anpassung der Benutzungsentgelte für das Sängerheim |
| 9. | Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen |
| 10. | Vorschlagsliste Schöffenwahl 2023 |
| 11. | Verschiedenes |