Aus der Ortsgemeinderatssitzung vom 16.04.2026

Ortsgemeinde Herren-Sulzbach

Aus der Ortsgemeinderatssitzung vom 16.04.2026

Stromkonzessionsvertrag;

Ausschreibung

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte für die Bekanntmachung zur Verlängerung des Stromkonzessionsvertrages einzuleiten.

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld-, Weinbergs- und Waldwege

Der Ortsgemeinderat beschließt den vorliegenden Satzungsentwurf unter Aufnahme einer Fälligkeit von drei Monaten ab Bekanntgabe in §9.

Regionales Zukunftsprogramm

Der Vorsitzende wird ermächtigt, die Projekte für das Regionale Zukunftsprogramm umzusetzen. Ihm wird Vergabevollmacht im Rahmen der aufgezeigten Gesamtkosten zzgl. eines 10-prozentigen Kostenüberschreitungsrahmens erteilt.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026/2027

Der Ortsgemeinderat beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2026/2027 in der dem Ortsgemeinderat vorliegenden Fassung.