Aus der Ortsgemeinderatssitzung vom 13.05.2026

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2026/27

Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Eßweiler beschließt die Haushaltssatzung und den  Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2026/2027 in der dem Ortsgemeinderat vorliegenden Fassung.

Regionales Zukunftsprogramm

Die Vorsitzende wird ermächtigt, die Projekte für das Regionale Zukunftsprogramm umzusetzen.

Ihr wird Vergabevollmacht im Rahmen der aufgezeigten Gesamtkosten zzgl. eines 10-prozentigen Kostenüberschreitungsrahmens erteilt.

Im nichtöffentlichen Teil beschließt der Ortsgemeinderat den Erwerb eines Grundstücks.