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Rundschau für das Glan- und Lautertal
Ausgabe 36/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung

am Mittwoch, den 13. September 2023, 19:00 Uhr, findet im Bürgersaal des Dorfgemeinschaftshauses, Lauterstraße 5, eine Sitzung des Ortsgemeinderates Kreimbach-Kaulbach statt.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1.

Bebauungsplan für eine "Photovoltaik-Freiflächenanlage Bornwiese" in der Gemarkung Kaulbach;

Planaufstellungsbeschluss

2.

Bebauungsplan "Hübelweg" - OT Kreimbach im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB;

a) Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

b) Satzungsbeschluss

3.

Erneuerung einer Stützmauer am Frankelbacher Weg

4.

Straßen; Angebot für die Entleerung der Sinkkästen

5.

Übertragungen von Haushaltsermächtigungen aus dem Jahr 2022 in das Jahr 2023 gem. § 17 GemHVO

6.

Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung Strom 2024/25

7.

Teilnahme an der Sonder-Bündelausschreibung Erdgas 2024/25

8.

Anfragen und Auskünfte

II. Nichtöffentlicher Teil

9.

Grundstücksangelegenheit

10.

Grundstücksangelegenheit

11.

Friedhofsangelegenheit

12.

Anfragen und Auskünfte

III. Öffentlicher Teil

13.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Werner Gillmann, Ortsbürgermeister