Aus der Ortsgemeinderatssitzung vom 24.10.2024
Unterhaltung Wirtschaftsweg zum Flugplatz
Der Ortsgemeinderat beschließt die Unterhaltungsmaßnahmen an dem Wirtschaftsweg zum Flugplatz ausführen zu lassen.
Die Vorsitzende wird ermächtigt entsprechende Aufträge unter Einhaltung eines vorgeschriebenen Kostenrahmens an Fachfirmen zu vergeben.
Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Der Ortsgemeinderat beschließt die Annahme einer Sachspende in Form eines Defibrillators.
Ortskern / Ortsdurchfahrt Essweiler;
Abschluss von Vereinbarungen für private Projekte
Der Ortsgemeinderat beschließt die Ermächtigung der Ortsbürgermeisterin zum Abschluss von Vereinbarungen nach Prüfung durch die Kreisverwaltung Kusel.
Der Ortsgemeinderat wird in der Sitzung nach Abschluss einer Vereinbarung entsprechend informiert.
Geschenke anlässlich Jubiläen und anderen Anlässen
Der Ortsgemeinderat beschließt die Regelungen in der dem Ortsgemeinderat vorliegenden Form.
Personalangelegenheit
Der Ortsgemeinderat beschließt die Einstellung eines Gemeindearbeiters.