Bekanntmachung
Am Dienstag, den 29. Oktober 2024, 19:30 Uhr, findet im Bürgerhaus, Schulstraße 7, eine Sitzung des Ortsgemeinderates Oberweiler-Tiefenbach statt.
| Tagesordnung: | |
| I. Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Erlass einer Hebesatzsatzung für die Erhebung der Realsteuer ab dem 01.01.2025 |
| 3. | Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Oberweiler-Tiefenbach zum 31.12.2019 und Entlastungserteilung |
| 4. | Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Oberweiler-Tiefenbach zum 31.12.2020 und Entlastungserteilung |
| 5. | Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen |
| 6. | Wertermittlung der gemeindeeigenen Gebäude; Anpassung des Versicherungsschutzes |
| 7. | Bebauungsplan "Kirchenstraße"; a) Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a i.V.m. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss |
| II. Nichtöffentlicher Teil | |
| 8. | Vertragsangelegenheit |
| 9. | Verschiedenes |
| III. Öffentlicher Teil | |
| 10. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| 11. | Verschiedenes |