Bekanntmachung
Am Mittwoch, den 9. November 2022, 19:30 Uhr, findet im Rathaus der Stadt Wolfstein, Hauptstraße 2, eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Wolfstein statt.
| Tagesordnung: | |
| I. Öffentlicher Teil | |
| 1. | Stadtsanierung - Wachstum und Nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt; Gestaltungssatzung |
| 2. | Stadtsanierung - Wachstum und Nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt; Platzgestaltung "Im Ring 17" |
| 3. | Neufassung Bebauungsplan "Pfingstweide" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB a) Stellungnahmen aus der erneuten Auslegung, der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden b) nochmalige erneute Beteiligung Träger öffentlicher Belange und nochmalige öffentliche Auslegung |
| 4. | Bebauungsplan "Sport- und Freizeitzentrum"; a) Teilung des Verfahrens - Teil A "Winn" b) Planung Spiel- und Sportstätte im Bereich "Winn" |
| 5. | Resolution zur Änderung des Bundeswahlrechts; Auszählung der Briefwahlstimmen in den Ortsgemeinden und Städten |
| 6. | Abschluss einer Amts- und Diensthaftpflichtversicherung für den Stadtbürgermeister; Kostenübernahme |
| 7. | Verschiedenes |
| II. Nichtöffentlicher Teil | |
| 8. | Stadtumbau Wolfstein "Sanierungsgebiet - Alter Stadtkern Wolfstein + Bahnhofsumfeld"; private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme Am Ring 4 - 6, 67752 Wolfstein |
| 9. | Stadtumbau Wolfstein "Sanierungsgebiet - Alter Stadtkern Wolfstein + Bahnhofsumfeld"; private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme Bahnhofstraße 43, 67752 Wolfstein |
| 10. | Grundsatzbeschluss Grundstückstausch - Verlegung Lautertalradweg |
| 11. | Verschiedenes |
| III. Öffentlicher Teil | |
| 12. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |