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Rundschau für das Glan- und Lautertal
Ausgabe 6/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung

Am Mittwoch, den 15. Februar 2023, 19:00 Uhr, findet im Bürgersaal des Dorfgemeinschaftshauses, Lauterstraße 5, eine Sitzung des Ortsgemeinderates Kreimbach-Kaulbach statt.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1.

Information zum Entwurf einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Gemarkung Kreimbach

2.

KKP - Kommunaler Klimapakt und KIPKI - Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation

3.

Neufassung Bebauungsplan Wingert gem. § 13a BauGB;

Vergabe des Planungsauftrages

4.

Bebauungsplan "Schneckenacker" - Neufassung im vereinfachten Verfahren gem. § 13a BauGB;

a) Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

b) Satzungsbeschluss

5.

Benutzungsentgelte Gemeinschaftshalle Kreimbach-Kaulbach

6.

Anpassung Getränkepreise Gemeinschaftshalle

7.

Anfragen und Auskünfte

II. Nichtöffentlicher Teil

8.

Mietangelegenheit

9.

Gestattungsvertrag Photovoltaikanlage Kreimbach

10.

Anfragen und Auskünfte

III. Öffentlicher Teil

11.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Werner Gillmann, Ortsbürgermeister