Der Bürgermeister informiert: Richtigstellung zu SZ-Bericht
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wie ich vergangene Woche lesen musste, wird während der Fußball-EM ungestraft nachgetreten. Jedenfalls im Lokalteil der Saarbrücker Zeitung, wo mein Herausforderer bei der Bürgermeisterwahl anlässlich seines Rückzugs von allen politischen Ämtern noch einmal unwidersprochen Falschbehauptungen aufstellen durfte. Demnach „drifte“ die Gemeinde, deren „negative Entwicklung voranschreitet“, „immer mehr nach rechts“. Diese Vorwürfe des Gegenkandidaten richteten sich „vor allem“ auch an mich. Das kann ich so nicht unkommentiert stehen lassen.
Grundsätzlich hätte ich mir von der SZ eine sachliche, faktenbasierte Einordnung der Behauptung gewünscht. Leider ist diese – übrigens nicht zum ersten Mal – nicht erfolgt. Fakt ist, dass die AfD bei der Wahl zum Gemeinderat 13,6 Prozent der Stimmen erreicht hat. Und damit deutlich weniger als in den benachbarten Kommunen Sulzbach (20,7) und Friedrichsthal (20,4) und auch weniger als saarland- (15,8) und bundesweit (15,9) bei der Europawahl. Schlimm genug, dass Parteien wie die AfD und auch andere Rechtspopulisten und -Extremisten in ganz Europa derzeit so viele Stimmen bekommen. Aber ein „Rechtsruck“ in der Gemeinde Quierschied lässt sich daran nun wirklich nicht ablesen. Das sehen sicher auch die 6.299 Wahlberechtigten so, die mir ihre Stimme gegeben haben und sich der nicht nur bei diesem Thema sehr speziellen Sichtweise des Herausforderers offensichtlich nicht anschließen wollten. Doch warum mit Fakten herumschlagen, wenn man immer wieder mit plumpen Falschbehauptungen durchkommt?
Richtig ist allerdings, dass die AfD-Fraktion im Gemeinderat vor allem mit Abwesenheit „glänzte“ und sich nicht in die Gremienarbeit eingebracht hat. Dies wurde seitens der Gemeinde immer wieder, auch öffentlich, angeprangert und letztlich mit dem rechtlich höchstmöglichen Strafgeld geahndet. Falsch wiederum ist die Behauptung, dass die AfD „zweieinhalb Jahre lang 10.000 Euro erhalten“ hätte. Bei 60 Euro Sitzungsgeld pro Ratsmitglied und Monat ist dieser Betrag für zweieinhalb Jahre deutlich zu hoch gegriffen.
Übrigens: Auch die Behauptung, dass ich es als hilfreich empfinden würde, dass „die Linke in Zukunft wegen des fehlenden Fraktionsstatus keine Anträge mehr stellen kann“, ist nicht korrekt. Meine Aussage bezieht sich nur auf eine Person, nicht auf die Partei Die Linke! Im Gegenteil: Ich freue mich sehr, nun wieder konstruktiv mit einer Vertreterin der Partei zusammenzuarbeiten. Viel wichtiger wäre es doch, sich damit auseinanderzusetzen, weshalb die Partei ihren Fraktionsstatus verloren hat: Sie hat gerade einmal 3,78 Prozent der Stimmen bekommen und dadurch ihren zweiten Sitz verloren. Mein Gegenkandidat hat also nicht nur die Direktwahl deutlich verloren, sondern als Spitzenkandidat auch das Ergebnis seiner Partei und die Halbierung der Sitzanzahl im Gemeinderat zu verantworten.
Wenn die Entwicklung der Gemeinde wirklich so negativ ist wie behauptet, kann man sich natürlich darüber beklagen, warum dies nicht mehr Bürgerinnen und Bürger erkannt haben. Oder man stellt sich der Realität und übernimmt Verantwortung für das eigene Handeln. Und zwar wirklich, anstatt nur so zu tun und die Schuld dann doch wieder anderen zuzuschreiben.