Aus dem Gemeinderat

Sitzung vom 9. Februar 2023

Am vergangenen Donnerstag, 9. Februar 2023, fand in der Q.lisse die 30. Sitzung des Gemeinderates Quierschied statt. Nach der Begrüßung aller Anwesenden erteilte Bürgermeister Lutz Maurer der Vorsitzenden des Seniorenbeirates der Gemeinde, Astrid te Koppele, das Wort. Sie berichtete den Ratsmitgliedern von den Tätigkeiten des Seniorenbeirats in den vergangenen drei Jahren.

Tätigkeitsbericht Seniorenbeirat

Obwohl diese stark von der Corona-Pandemie geprägt war, konnte der Beirat den Seniorinnen und Senioren zahlreiche interessante Aktionen und Veranstaltungen organisieren, die auch rege nachgefragt und besucht wurden. Beispielsweise gemeinsame Projekte mit der Gemeinschaftsschule Quierschied, dem Auftritt des HeartChor in der katholischen Kirche St. Josef in Fischbach, Informationen und Beratung zu Themen wie der Grundsteuer-Reform, Pflege im und Hilfsmitteln für den Alltag oder Gefahren am Telefon (z.B. sog. „Enkeltrick“), gemeinsame Tagesfahren wie jene zum Karlsruher Zoo oder dem Weihnachtsmarkt in Bernkastel-Kues und einiges mehr. Bürgermeister Lutz Maurer ergänzte die Ausführungen um das rührige Engagement in der Corona-Pandemie, als der Seniorenbeirat den älteren Menschen in der Gemeinde in vielerlei Hinsicht zur Seite stand und bedankte sich wie auch die anwesenden Fraktionen herzlich bei Frau te Koppele und ihren Beirätinnen und Beiräten für ihren Einsatz.

Neubesetzung in Ausschüssen

Im Anschluss beschloss der Rat einstimmig die Benennung des Ratsmitgliedes Andreas Kipper (SPD) in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal sowie in den Rechnungsprüfungsausschuss. Herr Kipper wird dort den Platz von Sabine Kügler (SPD) einnehmen, die sich aus beruflichen Gründen aus diesen Gremien zurückzieht. Dem Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus gehört Kügler auch weiterhin an. Darüber hinaus wurde Herr Kipper als Nachfolger von Frau Kügler in die Zweckverbandsversammlung Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal entsandt, wo Heike Bender für Kipper die Rolle der Stellvertreterin von Rudi Schmitt (alle SPD) übernimmt. Auch diesen Ernennungen stimmte der Rat einstimmig zu.

Wirtschaftspläne 2023 von ZPRS und eGo Saar

In den folgenden Tagesordnungspunkten befasste sich der Gemeinderat mit den Wirtschaftsplänen 2023 des Zweckverbands öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS) und des Zweckverbands eGo Saar. Dabei ermächtigte der Rat den Bürgermeister, dem Wirtschaftsplan des ZPRS in der Verbandsversammlung zuzustimmen (eine Gegenstimme) und stellte das Stimmverhalten des Bürgermeisters in der Verbandsversammlung des eGo Saar einstimmig in sein Ermessen (einstimmig). In Wortmeldungen machten die Fraktionen der CDU, SPD, FREIE WÄHLER Quierschied und Die Linke ihrem Unmut über die weiter steigenden finanziellen Belastungen für die Gemeinde Luft, aber gleichzeitig betonten sie auch den hohen Stellenwert des ÖPNV. Die Wortmeldungen zum Wirtschaftsplan des eGo Saar waren geprägt von einer hohen Erwartungshaltung gegenüber dem Zweckverband, wonach die erhebliche staatliche Unterstützung zeitnah zu mehr konkreten Lösungen für die Kommunen im Bereich der Digitalisierung führen sollte.

Thema Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal

In Hinblick auf die Musikschule konnte Bürgermeister Lutz Maurer die Ratsmitglieder nur darüber informieren, dass sich der Sulzbacher Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung auch mit der Beantwortung des Sulzbacher Fragen- und Forderungskataloges durch Quierschied beschäftigt hatte. Dem Beschluss des Stadtrats sei zu entnehmen, dass alle Vorschläge der Gemeinde Quierschied zur Zukunft der Musikschule abgelehnt wurden - wobei ausschließlich die Frage der Kostenbeteiligung im Fokus stand. Für diese Position der Stadt Sulzbach zeigte Bürgermeister Maurer Verständnis – dass die anderen Punkte aber wiederholt von fehlerhaften Darstellungen des status quo im Sulzbacher Stadtrat untermauert wurde, bedauerte Maurer. Gleichermaßen betonte der Quierschieder Bürgermeister die klare Haltung des Gemeinderates gegen eine höhere finanzielle Belastung der Gemeinde. Der Sulzbacher Stadtrat beauftragte jedenfalls

Bürgermeister Adam sowie den Leiter der Musikschule, Uwe Brandt, satzungsgemäß damit, die Vermögensauseinandersetzung und die Personalentscheidungen im Einvernehmen der Verbandsmitglieder zu verhandeln. Im folgenden Tagesordnungspunkt beschloss der Gemeinderat einstimmig die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und den Stellenplan 2023 des Zweckverbands Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal. Durch die seit 2017 geltende Deckelung beträgt die Umlage der Gemeinde Quierschied erneut 135.000 Euro.

Der letzte Tagesordnungspunkt des öffentlichen Sitzungsteils hatte die Umgestaltung des Triebener Platzes in Quierschied zum Thema. Mit großer Mehrheit (drei Gegenstimmen, eine Enthaltung) beschloss der Gemeinderat, diese letzte Einzelmaßnahme im Rahmen der Ortsmitte-Neugestaltung in Quierschied beim Ministerium zur Förderung anzumelden. Mehr zur geplanten Umgestaltung des Triebener Platzes ist auf Seite 3 („Aus den Ausschüssen“) nachzulesen.