Vergangenheit holt die Stadt ein
Man erinnert sich kaum noch an die Maßnahmen der Stadtsanierung I, als die südliche Häuserzeile der Hauptstraße zwischen den Einmündungen Schulstraße, Grevenhausenstraße und Kirchstraße abgerissen und neu aufgebaut wurden. Die Abrechnung der Maßnahme konnte nach Verzögerungen jetzt zu Ende geführt werden.
Rückforderung der ADD aus der Stadtsanierung I der 80er und 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts muss beglichen werden
(se) In den 80er und 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts wurde in Lambrecht die Stadtsanierung I mit dem Abriss und Neubau der südlichen Häuserzeile der Hauptstraße zwischen den Einmündungen der Kirchstraße und der Schulstraße zusammen mit Erneuerungen in der Stadtmitte im Bereich der Friedrich-Ebert-Brücke durchgeführt. Dafür wurden Zuwendungen und Fördermittel aus Landesmitteln im Rahmen der Stadtkernsanierung geleistet, gesteuert wurden die Maßnahmen über den Treuhänder, die GSW in Worms.
2019 kamen jetzt Rückforderungen auf die Stadt zu, damalige Grundstückskäufe betreffend, die nicht als förderungsfähig angesehen wurden. Zunächst wurde der Betrag von 390.000 Euro genannt plus 55.000 Euro Zinsen. Den geforderten Betrag zahlte die Stadt nicht, stellte den Betrag aber in die Haushalte ein, versehen mit einem Sperrvermerk bis zur endgültigen Klärung. Nach einem Anhörverfahren wurde von dem damaligen Treuhänder, der GSW, eine Stellungnahme angefordert, die zeitnah an die ADD weitergeleitet wurde. Daraufhin verzögerte sich das Verfahren wegen Corona und Personalwechsel bei der ADD um mehrere Jahre, bis jetzt am 17. Januar 2023 eine gemeinsame Präsenzbesprechung mit Vertretern der Stadt, der ADD, dem Kreis und der Verbandsgemeinde stattfand. In diesem Gespräch war dann die Rede von rund 89.000 Euro Rückforderungssumme. Doch wenige Tage später korrigierte die ADD diese Summe nach oben auf 505.000 Euro.
„Zeitzeugen“ gab es bei der ADD und in Lambrecht offenbar nicht mehr und so beschaffte die Verwaltung der Verbandsgemeinde in Zusammenarbeit mit dem Vermessungs- und Katasteramt weitere Unterlagen. Es ging hierbei um Verkehrswertgutachten und Bodenrichtwerte aus den 80er und 90er Jahren, die erneut der ADD vorgelegt wurden. Diese Unterlagen führten nun zur erneuten Prüfung der Angelegenheit und am 15.05.2023 zu einem neuerlichen Anhörverfahren, bei dem es nunmehr um eine Rückforderungssumme von noch 52.389,26 Euro ging. In einer kurzfristig einberufenen Sitzung beschloss jetzt der Stadtrat Lambrecht, die geforderte Summe von 52.389,26 Euro zu akzeptieren, damit die leidige Angelegenheit „vom Tisch“ ist.