Elmsteiner Jahresabschluss 2020 durch Vorjahres-Ergebnisse belastet

Jahresfehlbetrag von 376.000 Euro ausgewiesen – Harsche Kritik von Bürgermeister Rene Verdaasdonk (SPD) an Entscheidungen der früheren Ratsmehrheit

(ve) Der Gemeinderat Elmstein hat einstimmig den Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Elmstein festgestellt und den Bürgermeister und Beigeordneten entlastet. Unter Vorsitz von Ulrich Huber (CDU) als ältestem Ratsmitglied erstattete Patrick Roth (CDU) als stellv. Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses den Prüfbericht. Die Bilanzsumme in Aktiva und Passiva wurde mit 13.501.000 Euro und der Finanzmittelfehlbetrag in Höhe von minus 201.000 Euro festgestellt, der Jahresfehlbetrag beziffert sich auf minus 376.092 Euro.

Im Anschluss ergriff Ortsbürgermeister Rene Verdaasdonk (SPD) das Wort, denn der erste Jahresabschluss unter seiner Verantwortung als Bürgermeister müsse erläutert werden, es müsse zurückgeblickt werden auf das, was er von seinem Vorgänger übernommen habe und als Folge dieser Entwicklung hätten die Steuern erhöht werden müssen. Im Jahr 2020 fehlten 107.000 Euro Gewerbesteuer in Ermangelung von Gewerbeansiedlungen und stagnierendem Tourismus, hinzu käme, dass coronabedingt der Anteil der Einkommensteuer um 63.000 Euro zurückging. Hinzu kam die Erhöhung der Umlagen an Verbandsgemeinde und Kreis von 120.000 Euro im Jahre 2019 auf 290.000 Euro im Jahre 2020. Die Mindereinnahmen bzw. Erhöhungen konnten nicht ausgeglichen werden, auch wenn beim Personaleinsatz 60.000 Euro eingespart wurden, führte Bürgermeister Verdaasdonk aus.

Das Ergebnis widerspiegele aber auch unnötige Kosten, die sich in der vorangegangenen Legislaturperiode summiert hätten. Für das Dorfgemeinschaftshaus Iggelbach hätte man auf 35.000 Euro Planungskosten verzichten können, denn angesichts der Haushaltslage hätte die Kommunalaufsicht ohnehin keine Baugenehmigung erteilt. Es wäre nicht zu einer Rückforderung des Kreisanteils von 18.000 Euro der Kita-Gehälter gekommen, wenn bei der Vertreterregelung ein Mindestmaß an Personalplanung und Personalführung bestanden hätte. Durch die Erneuerung der Dorfstraße Iggelbach, die so nicht hätte gebaut werden dürfen, entstanden Abschreibungskosten von 154.000 Euro im Jahre 2020. Die Investitionskredite von 400.000 Euro für den Gemeindeanteil der Dorfstraße, würden die Gemeinde in den kommenden 50 Jahren jährlich mit 10.000 Euro belasten, führte der Bürgermeister aus.