Amtliche Bekanntmachung

Punkt 1:

Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes

Punkt 2:

Neubesetzung von Ausschüssen

Punkt 3:

Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Lambrecht (Pfalz)

Punkt 4:

Beschlussfassung über Jahresabschluss 2023 der Gemeinschaftshaus Lam-brecht (Pfalz) GmbH

a) Bericht des Wirtschaftsprüfers über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023

b) Feststellung des Jahresabschlusses 2023

c) Entlastung der Geschäftsführung

Punkt 5:

1. Nachtragshaushaltssatzung mit -plan und Anlagen 2025 der Stadt Lam-brecht (Pfalz); hier: Beratung und Beschlussfassung

Punkt 6:

Stadtkernsanierung;

hier: Sachstandsmitteilung

Punkt 7:

Antrag der CDU Fraktion;

hier: Antrag zu Investorensuche und städtebaulichen Vertrag für Wallonen-straße

Punkt 8:

Sanierung Teil der Gerberstraße u. des Metzgergässchens sowie Ausbau des Parkplatzes

Einvernehmensverteilung gem. § 36 i.V. mit § 34 BauGB

Punkt 9:

Aufstellen einer 1-gruppigen Kita in Containerbauweise als temporäre Interimslösung

Einvernehmenserteilung gem. § 36 i.V. mit § 30 BauGB

Punkt 10:

Provesorische Straßenbeleuchtung;

hier: Rampe Iptestal

Punkt 11:

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FWG und BSW/SWG;

hier: Fusion der Kindertagesstätte "Arche Noah" und "Rappelkiste"

Punkt 12:

Antrag der FWG Fraktion;

hier: Wasserlauf im Luhrbachbrunnen

Punkt 13:

Aufstellung Zigarettenautomat

Punkt 14:

Mitteilungen und Anfragen

Punkt 15:

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung;

Anfragen sollten nach Möglichkeit 3 Arbeitstage vor der Sitzung vorliegen