Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Hochspeyer
Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 30. März 2023 um 20:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Hochspeyer, Hauptstraße 121 in Hochspeyer eine Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Hochspeyer mit nachstehender Tagesordnung statt.
Den Einwohnern ist die Teilnahme an der öffentlichen Sitzung gestattet.
Vor dem Hintergrund des geänderten Infektionsschutzgesetzes konnte ein Großteil der Corona-Regeln entfallen. Nehmen Sie bitte nur an Sitzungen teil, wenn Sie sich gesund fühlen und keine
Erkältungssymptome haben.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Mittelüberträge für 2023 OG Hochspeyer |
| 2. | Abweichungsantrag für das Fl.-St. 1518/6 Gemarkung Hochspeyer |
| 3. | Bauhof Hochspeyer, Neubau einer Fahrzeughalle mit Unterstellmöglichkeit Vergabe der Planungsleistungen der Technischen Gebäudeausrüstung- Elektrotechnik |
| 4. | Bauhof Hochspeyer, Neubau einer Fahrzeughalle mit Unterstellmöglichkeit Vergabe der Ingenieurleistungen Freianlagenplanung LP 6-8 |
| 5. | Bebauungsplan "Erweiterung Dienstleistungs- und Gewerbepark" Prüfung Artenschutz, Auftragsvergabe |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 6. | Grundstücksangelegenheit |
| 7. | Zulassung von Schaustellern zur Hochspeyerer Kerwe 2023 |