Nachrichten aus der Verbandsgemeinde
Fotobox im Bürgercenter
Wie in den letzten Nachrichten angekündigt, wurde inzwischen im Bürgercenter in Otterberg die neue Fotobox installiert. Da es immer wieder vorkommt, dass bei der Erstellung neuer Pässe oder Personalausweise alte Passbilder vorgelegt werden, die schon älter als 6 Monate sind, kann dieses Problem nun schnell überwunden werden.
Die Fotobox ist während der Öffnungszeiten des Bürgercenters zugänglich. Besucher sind herzlich eingeladen, die neue Einrichtung zu nutzen und ihre Passbilder bequem vor Ort zu erstellen.
Otterbach: Spielplatz Steinige Äcker erneuert
Die Ortsgemeinde Otterbach hat den Kleinkinderspielplatz in dem Baugebiet Steinige Äcker erneuert.
Die Mitarbeiter des Bauhofs der Verbandsgemeinde haben die entsprechenden Geräte und den Fallschutz installiert. Nun muss nur noch der Beton vollständig aushärten.
Innenminister übergibt Förderbescheide
Innenminister Ebling hat mir im Rahmen einer Feierstunde den Förderbescheid „Digitale Dörfer Euro überreicht.
Das „Netzwerk Digitale Dörfer RLP“ wurde im Dezember 2020 durch das MdL ins Leben gerufen und die Verbandsgemeinden Betzdorf-Gebhardshain, Eisenberg und Göllheim als Transferstelle eingerichtet. Seit der Gründung des Netzwerks haben sich darin bereits ca. 50 Kommunen (überwiegend Verbandsgemeinden und Landkreise) zusammengeschlossen.
Da nun die VG Eisenberg sich aus dem Projekt zurückgezogen hat, ist die Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg als Transferstelle nachgerückt. Die Transferstelle organisiert Netzwerktreffen und thematische Arbeitsgruppen zu Schwerpunktthemen. Der Austausch ermöglicht Kommunen, Digitalisierungsaktivitäten schneller zu planen und umzusetzen, um besser auf künftige Herausforderungen vorbereitet zu sein.
Wir bedanken uns für das Vertrauen, das in die Innovationsfähigkeit unserer Verbandsgemeinde gesetzt wird.
Innenminister nimmt an Time Travel teil
Der Innenminister hat den Besuch in Otterberg genutzt und an einer Time Travel Kutschfahrt, zusammen mit dem stellvertretenden Standortkommandanten der Air Base Ramstein, teilgenommen. Beide zeigten sich begeistert von der digitalen Darstellung der historischen Landschaft um das ehemalige Kloster.
Amtseinführung Forstamtsleiter
Herr Tobias Stubenazy übernimmt eine verantwortungsvolle Position, die von großer Bedeutung für unsere Kommunen ist. Im Namen der kommunalen Familie haben wir ihm zur Amtseinführung gratuliert und wünschen ihm für seine neue Aufgabe viel Erfolg und einen grünen Daumen.
Gebührenbescheide Werke
Viele Bürgerinnen und Bürger haben nach dem Versand der neuen Gebührenbescheide bei den Werken angerufen und noch offene Fragen gehabt.
Auf die Erhöhung der Gebühren hatte ich bereits in meinen Nachrichten der KW 50+51 / 2023 hingewiesen. Der Hinweis und die Erklärungen wurden auch im Stadt- und Landkurier veröffentlicht.
Ich möchte aber gerne noch einmal einige Hintergründe erläutern.
Im Jahr 2010 haben Martin Müller für die VG Otterberg und ich für die ehemalige VG Otterbach eine Hochzeitsprämie für die Fusion der beiden Verbandsgemeinden mit dem Land ausgehandelt. Ein Förderaspekt war die jährliche Zahlung von 200.000 Euro an die Werke, beginnend ab dem Jahr 2014 für 10 Jahre. Diese Förderung ist zum 31.12.2023 ausgelaufen. Mit diesem Fördergeld konnten wir einige Projekte finanzieren und gleichzeitig die Wasser- und Abwassergebühren niedrig halten. Durch den Wegfall der Hochzeitsprämie muss dies nun über höhere Gebühren kompensiert werden. Hinzu kamen unglücklicherweise, bedingt durch die Inflation, die höheren Lohnabschlüsse der Arbeitnehmer in allen Berufsbereichen. Dies hat noch einmal eine Kostensteigerung von rund 11 Prozent bewirkt. Durch die Inflation sind auch die Materialkosten und Tiefbaukosten enorm gestiegen.
Die Werke sind ein Eigenbetrieb und sind per Gesetz verpflichtet, dass sie ihre Ausgaben über die Wasser- und Abwassergebühren komplett decken müssen.
Aus den vielen Fragen haben wir gemerkt, dass vielen nicht bewusst ist, was eigentlich die Kosten bei den Werken auslöst. Es ist nicht der Bezug von Frischwasser. Das ist der kleinere Teil an Kosten.
Der größte Kostentreiber ist die unterirdische Infrastruktur, also der Bau einer Wasserleitung, die Brunnenanlagen, die Pumptechnik, die Kläranlagen, die Abwasserkanäle, die Kanäle für Niederschlagswasser wo z.B. Trennsysteme vorhanden sind, die Pflege von Regenrückhaltebecken.
Haben sie z.B. ein großes Grundstück haben die Werke auch höhere Kosten bis sie mit den unterirdischen Leitungen bis zum nächsten Anschlussinhaber kommen. Dies drückt sich z.B. in den wiederkehrenden Beiträgen aus.
Im Gegensatz zu früher darf so gut wie kein Klärschlamm mehr auf die Äcker gefahren werden, sondern der entwässerte Klärschlamm wird in eine Verbrennungsanlage nach Mainz gefahren und verbrannt. Gerade dazu habe ich aktuell an einer Besichtigung teilgenommen.
Da die Phosphatreserven zur Neige gehen, die für den Düngereinsatz entscheidend sind, muss zukünftig bei der Verbrennung von Klärschlamm das Phosphat über die Asche gewonnen werden. Ich denke jedem ist klar, dass der Transport nach Mainz und die Verbrennung entsprechende Kosten nach sich ziehen. Durch den Zusammenschluss von vielen Kommunen konnte eine große Verbrennungsanlage gebaut werden, um die Kosten im wirtschaftlichen Rahmen zu halten.
Sie erhalten von den Werken 1000 Liter Wasser in gleichbleibender Qualität für den selben Betrag, den Sie in einer Gaststätte für eine Flasche Mineralwasser bezahlen.
Auch die neue Abrechnungsstruktur hat Fragen ausgelöst. Die beiden ehemaligen Verbandsgemeinden hatten unterschiedliche Abrechnungssysteme bzw. Satzungen. Zum 01.01.2024 wurden nun diese getrennten Werke und damit auch Abrechnungssysteme neu konzipiert. So sind nun je nach ehemaligem Gebiet ggf. Abrechnungskomponenten enthalten, die bisher nicht geläufig waren.