Sitzung des Haupt-, Finanz- und Bauausschusses der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg
Am Mittwoch, 08.11.2023 findet um 18:30 Uhr im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Otterberg eine Sitzung des Haupt-, Finanz- und Bauausschusses der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg statt.
Hierzu ergeht herzliche Einladung.
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1 | Haushaltsplanung 2022/2023 2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 |
| 2 | Kalte Nahwärme Stadt Otterberg Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe |
| 3 | Regional- und landesweit bedeutsame Industrie- und Gewerbeflächenausweisung im Zuge der 4. Teilfortschreibung des ROP IV Westpfalz |
| 4 | Teilflächennutzungsplan "Erneuerbare Energien" VG Otterbach-Otterberg a) Kenntnisnahme der Standortuntersuchung Windenergieanlagen und Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg und Beschluss zur Übernahme in den Teilflächennutzungsplan "Erneuerbare Energien" b) Annahme des Planentwurfes des Teilflächennutzungsplanes "Erneuerbare Energien" der Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg c) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB |
| 5 | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI), Mittelverwendung |
| 6 | Erhebung von Kopiergeld |
| 7 | Anfragen und Auskünfte |
| 8 | Informationen |
Westrich, Harald
Bürgermeister
Hinweis:
Ratsmitglieder, die einem Ausschuss nicht angehören, und stellvertretende Mitglieder des betreffenden Ausschusses, die dem Rat nicht angehören, können als Zuhörer teilnehmen (§ 46 Abs. 4 GemO, § 30 Abs. 3 GO).