Öffentliche Bekanntmachung
Am Montag, 20.03.2023, 14:30 Uhr, findet in Bitburg, Sitzungssaal der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, eine Sitzung des Kreistages des Eifelkreises Bitburg-Prüm statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Umsetzung des Nahverkehrsgesetzes Rheinland-Pfalz;Abschluss einer Verbandsordnung für den Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord |
| 3 | „Interkommunale Zusammenarbeit Eifel-Mosel-Hunsrück (IKZ)“ der Landkreise Bernkastel-Wittlich, Cochem-Zell und Vulkaneifel;Beitritt des Eifelkreises Bitburg-Prüm |
| 4 | Interkommunale Zusammenarbeit;Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen den Landkreisen Bernkastel-Wittlich, Cochem-Zell, Vulkaneifel und dem Eifelkreis Bitburg-Prüm zur Errichtung einer gebietsübergreifenden Bußgeldstelle beim Landkreis Bernkastel-Wittlich |
| 5 | Vereinbarung zum Beitritt in die Entwicklungspartnerschaft "Kommunale Datenplattform" im Südwest-Cluster |
| 6 | Übernahme der Trägerschaft für das Eifel-Literatur-Festival 2024 |
| 7 | Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eifelkreises Bitburg-Prüm und Beschluss über die Entlastung des Landrates und der Kreisbeigeordneten |
| 8 | Wahl einer Ersatzperson als Mitglied im Ausschuss für Kreisentwicklung und Klimaschutz |
| 9 | Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz für die am 01.01.2024 beginnende Amtsperiode;Erstellung von Vorschlagslisten |
| 10 | Tätigkeitsbericht des Kreisfischereiberaters |
| 11 | Mitteilungen und Anfragen; |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 12 | Verkehrsverträge mit Busunternehmern des ÖPNV; |
| 13 | Mitteilungen und Anfragen; |