Am Donnerstag, 08.12.2022, 14:30 Uhr, findet in der Bitburger Stadthalle, Römermauer 4, 54634 Bitburg, eine Sitzung des Kreistages des Eifelkreises Bitburg-Prüm statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Geschäftsbericht der Kreissparkasse Bitburg-Prüm für das Geschäftsjahr 2021 |
| 3 | Tätigkeitsbericht des kommunalen Behindertenbeauftragten des Eifelkreises Bitburg-Prüm |
| 4 | Änderung der Zusätzlichen Vertragsbedingungen Wasserversorgung (ZVB-Wasser) sowie des Preisverzeichnisses Wasserversorgung Eifelkreis Bitburg-Prüm (WVEK) ab dem 01.01.2023 |
| 5 | Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung des Eifelkreises Bitburg-Prüm einschließlich Finanzplan und Investitionsprogramm 2022-2026 |
| 6 | Kommunale Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Falle des Verdachts bzw. Ausbruchs anzeigepflichtiger Tierseuchen und die Einrichtung eines Tierseuchenkrisenzentrums im Tierseuchenverbund Eifel |
| 7 | 6. Änderung der Satzung des Zweckverbandes A.R.T. über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Gebührensatzung) |
| 8 | Mobilfunkversorgung im Eifelkreis Bitburg-Prüm;Erfassung von Mobilfunklücken mittels Fahrzeuge der Müllabfuhr;Vergabe einer Mobilfunkstudie |
| 9 | Aufhebung der schulartübergreifenden Orientierungsstufe zwischen dem Regino-Gymnasium und der Kaiser-Lothar-Realschule plus Prüm;Benehmensherstellung des Schulträgers |
| 10 | Wahl einer Ersatzperson zum Vertreter des Eifelkreises Bitburg-Prüm in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes 'Schwarzer Mann' |
| 11 | "Kein Verbot für Pflanzenschutz in Schutzgebieten";Resolution gegen die geplante EU-Richtlinie zum Pflanzenschutz;Antrag der FDP-Kreistagsfraktion |
| 12 | Mitteilungen und Anfragen; |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 13 | Mitteilungen und Anfragen; |