Öffentliche Bekanntmachung
Einladung zur Verbandsversammlung des KommZB
Die Sitzung der Verbandsversammlung des Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB) findet am Freitag, den 15.12.2023, 10 Uhr, in der Ludwig-Eckes-Halle, Pariser Str. 151 in 55268 Nieder-Olm, statt.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
| 1. | Begrüßung |
| 2. | Genehmigung der Tagesordnung |
| 3. | Bestimmung des Schriftführers |
| 4. | Bericht über die Arbeit des KommZB |
| 5. | Fachlicher Bericht |
| 6. | Bericht über die Verhandlungsstände der Landesrahmenvertragsverhandlungen |
| 7. | Aussprache zu den Berichten |
| 8. | Frage an die Öffentlichkeit |
| 9. | Wahl der Stimmzählkommission |
| 10. | Aussprache und Beschluss über Haushalt und HH-Plan mit Anlagen und Stellenplan und Entscheidung über die Umlage für das HH-Jahr 2024 |
| 11. | Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Verbandsvorstehers und Stellvertreters für die Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2022 |
| 12. | Änderung des § 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung („zzgl. USt“) ab 2023 |
| 13. | Beschlussfassung über den Erlass der Rückforderung von 4.750 € aus 2021 gegenüber dem Städtetag Rheinland-Pfalz e.V. |
| 14. | Beschlussfassung über die Zahlung zusätzlicher 4.750 € für 2021 an den Landkreistag Rheinland-Pfalz e.V. |
| 15. | Beschlussfassung über die Auszahlung von 50.000 € Verbandsumlage zuzüglich 9.500 € Umsatzsteuer für 2022 an den Städtetag Rheinland-Pfalz e.V. |
| 16. | Beschlussfassung über die Auszahlung von 50.000 € Verbandsumlage zuzüglich 9.500 € Umsatzsteuer für 2022 an den Landkreistag Rheinland-Pfalz e.V. |
| 17. | Erklärungen des Verbandsvorstehers und des Stellvertretenden Verbandsvorstehers für die Zeit ab dem 1. Januar 2024 |
| 18. | Wahl des Verbandsvorstehers für die Zeit ab dem 01.01.2024 |
| 19. | Wahl des Stellvertretenden Verbandsvorstehers für die Zeit ab dem 01.01.2024 |
| 20. | Bekanntgabe geplanter Sitzungstermine für 2024 |
| 21. | Sonstiges |
B. Nichtöffentlicher Teil (Personalangelegenheiten)
C. Information an die Öffentlichkeit