Öffentliche Bekanntmachung
Am Montag, 04.03.2024, 14:00 Uhr, findet in Bitburg, Sitzungssaal der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, eine Sitzung des Kreistages des Eifelkreises Bitburg-Prüm statt.
| Tagesordnung: | |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1 | Personalangelegenheit; |
| 2 | Auftragsvergabe; |
| 3 | Grundstücksangelegenheit; |
| 4 | Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen; |
| 5 | Mitteilungen und Anfragen; |
| Öffentlicher Teil | |
| 6 | Einwohnerfragestunde |
| 7 | Überführung der Honorararbeitsverhältnisse der Musikschule des Eifelkreises Bitburg-Prüm in Beschäftigungsverhältnisse gem. TVöD VKA (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände) |
| 8 | Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen |
| 9 | Übertragung nicht verbrauchter Haushaltsansätze aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024 |
| 10 | 2. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan zum Doppelhaushalt des Eifelkreises Bitburg-Prüm für die Jahre 2023 und 2024 |
| 11 | Grund- und Realschule plus Irrel; Sanierung des Hallenbads und der Sporthalle |
| 12 | Abschluss einer Kooperationsvereinbarung und Beitritt zur Behördenrufnummer 115 |
| 13 | Neufassung der Satzung des Eifelkreises Bitburg-Prüm über die Erhebung von Gebühren für amtliche Kontrollen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung sowie der Fleischhygiene |
| 14 | Mobilfunkversorgung im Eifelkreis Bitburg-Prüm;Erfassung von Mobilfunklöchern mittels Fahrzeuge der Müllabfuhr;Vergabe einer Mobilfunkstudie |
| 15 | Modellprojekt "Smart Cities" – EIFELKREIS VERBINDET; Vorstellung des Makerspace Konzeptes |
| 16 | Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden des Beirates für Migration und Integration |
| 17 | Mitteilungen und Anfragen |
Der öffentliche Teil der Sitzung wird voraussichtlich zwischen 14:45 Uhr und 15:00 Uhr beginnen.