Amtlicher Teil Satzungen Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)/ Jadnański pórěd za zgromaźinu měsćańskich wótpósłanych a jeje wuběrkow Města Baršć (Łužyca) — Seite Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)/ Wustawki zarownanja Města Baršć …

§ 1 Einberufung der Stadtverordnetenversammlung (1) Die Stadtverordnetenversammlung tritt zusammen, so oft es erforderlich ist. (2) Die Stadtverordnetenversammlung ist unverzüglich einzuberufen, wenn 1. mindestens ein Fünftel der gesetzlichen Anzahl der Stadtverordneten oder die Bürgermeisterin/der Bürgermeister oder 2. mindestens ein Zehntel der gesetzlichen Anzahl der Stadtverordneten oder eine Fraktion unter Angabe des …

In der Gemeinde Forst (Lausitz), Gemarkung Groß Bademeusel, Fluren 4 bis 8, wurden die Nutzungsarten aktualisiert. Gemäß § 8 (2) des Gesetzes über das amtliche Vermessungswesen im Land Brandenburg (BbgVermG) ist der Nachweis der Liegenschaften im Geobasisinformationssystem das Liegenschaftskataster. Die Übereinstimmung zwischen Liegenschaftskataster und Grundbuch ist zu wahren. Gemäß § 5 (1) BbgVermG sind die Geobasisdaten des Raumbezugs, der Liegenschaften und der Landschaft …

Auf der Grundlage • der §§ 3 und 28 Absatz 2, Nr. 9 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKomVerf) vom 05.03.2024 (GVBl.I/24, [Nr. 10], S., ber. [Nr. 38]) • der §§ 1, 2 und 3 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31.03.2004 (GVBl.I/04, [Nr. 08], S.174), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21.06.2024 (GVBl.I/24, [Nr. 31]) • …

In der Gemeinde Forst (Lausitz), Gemarkung Naundorf, Fluren 1, 3, 4, 5 tlw. und 6, wurden die Nutzungsarten aktualisiert. Gemäß § 8 (2) des Gesetzes über das amtliche Vermessungswesen im Land Brandenburg (BbgVermG) ist der Nachweis der Liegenschaften im Geobasisinformationssystem das Liegenschaftskataster. Die Übereinstimmung zwischen Liegenschaftskataster und Grundbuch ist zu wahren. Gemäß § 5 (1) BbgVermG sind die Geobasisdaten des Raumbezugs, der Liegenschaften und der Landschaft …

Vorlage: SVV/0106/2025 Außerplanmäßige Auszahlung des Eigenbetriebes Städtische Abwasserbeseitigung im Wirtschaftsjahr 2025 für das Investitionsvorhaben EZG PW Dornbuschweg, 3. Abschnitt, 2. TA Ackerstraße Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die im Wirtschaftsplan 2025 bisher nicht veranschlagte Auszahlungen für die Jahresscheibe 2025 für die erforderliche Erneuerung der Schmutzwasserableitung in der Ackerstraße und den Rückbau der …

Vorlage: SVV/0117/2025 Vergabe nach VgV für den Ausstellungsbau und die Grafik für das Brandenburgische Textilmuseum Forst (Lausitz) (Maßnahme 1) Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Vergabe der Leistungen zu Ausstellungsbau und Vergabe – Maßnahme 1 – für das Brandenburgische Textilmuseum Forst (Lausitz).

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