Erscheinungsdatum: Redaktionsschluss: Samstag, 03.02.2024 Dienstag, 23.01.2024

Beschluss Nr.: 274 / 33 / 2023 vom: 19.12.2023 Beschlussgegenstand: Bestätigung Sitzungsniederschrift Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen bestätigt die Niederschrift der 30. Sitzung vom 27.10.2023. gez. Thomas Müller  — Dienstsiegel Landrat

Beschluss Nr.: 275 / 33 / 2023 vom: 19.12.2023 Beschlussgegenstand: Bestätigung Sitzungsniederschrift Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen bestätigt die Niederschrift der 31. Sitzung vom 08.11.2023. gez. Thomas Müller  — Dienstsiegel Landrat

Beschluss Nr.: 276 / 33 / 2023 vom: 19.12.2023 Beschlussgegenstand: Neustrukturierung des REGIOMED-Verbundes / wirtschaftliche Entflechtung Erlass eines Betrauungsaktes gegenüber der Henneberg-Kliniken-Betriebsgesellschaft mbH Beschluss: Der Kreistag des Landkreises Hildburghausen beschließt, die Henneberg-Kliniken-Betriebsgesellschaft mbH entsprechend des als Anlage beigefügten Betrauungsaktes zu betrauen. Die Vornahme einer Ausgleichleistung oder sonstigen wirtschaftlichen Begünstigung im …

Beschluss Nr.: 277 / 33 / 2023 vom: 19.12.2023 Beschlussgegenstand: Besetzung des Aufsichtsrates der Henneberg-Kliniken-Betriebsgesellschaft mbH Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen bestellt 1. Herrn Reinhard Jacob 2. Herrn Uwe Höhn 3. Herrn Alexander Brodführer 4. Herrn Norbert Natterer 5. Herrn Andreas Schafft 6. N.N. als Mitglieder für den …

Beschluss Nr.: 278 / 33 / 2023 vom: 19.12.2023 Beschlussgegenstand: Feststellung des Jahresabschlusses der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mit beschränkter Haftung für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen stellt den Jahresabschluss der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mit beschränkter Haftung zum 31.12.2022 entsprechend des Prüfberichts der Solidaris Revisions-GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft fest. Das Jahresergebnis ist …

Beschluss Nr.: 279 / 33 / 2023 vom: 19.12.2023 Beschlussgegenstand: Entlastung der Geschäftsführung der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mit beschränkter Haftung für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen beschließt die Entlastung der Geschäftsführung der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mit beschränkter Haftung für das Geschäftsjahr 2022. gez. Thomas Müller  — Dienstsiegel Landrat

Beschluss Nr.: 280 / 33 / 2023 vom: 19.12.2023 Beschlussgegenstand: Entlastung des Aufsichtsrates der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mit beschränkter Haftung für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen beschließt die Entlastung des Aufsichtsrates der Henneberg-Kliniken-Besitzgesellschaft mit beschränkter Haftung für das Geschäftsjahr 2022. gez. Thomas Müller  — Dienstsiegel Landrat

Beschluss Nr.: 281 / 33 / 2023 vom: 19.12.2023 Beschlussgegenstand: Antrag auf Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe in der HH-Stelle 455700.770100 für Leistungen in der Heimerziehung zur Unterbringung von Minderjährigen im Rahmen der Erziehungshilfen in Einrichtungen Beschluss: Der Kreistag beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 258.500,00 € € für Zahlungen in der HH-Stelle 455700.770100 für Leistungen in der Heimerziehung zur …

Beschluss Nr.: 282 / 33 / 2023 vom: 19.12.2023 Beschlussgegenstand: Abberufung Kreisbrandmeister KBM Bereich 2 Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen beruft Herrn Falk Stickel mit Wirkung zum 29.02.2024 von der Funktion des Kreisbrandmeisters ab. gez. Thomas Müller  — Dienstsiegel Landrat

Beschluss Nr.: 287 / 33 / 2023 vom: 19.12.2023 Beschlussgegenstand: Änderung der Ausschussbesetzung aufgrund des Ausscheidens eines Kreistagsmitgliedes aus dem Kreistag Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen beschließt Herrn Rainer Juhrsch als Mitglied in den Kreis- und Finanzausschuss sowie als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kreisentwicklung, Umwelt, Bau und Digitales zu berufen. gez. Thomas Müller  — Dienstsiegel Landrat

Beschluss Nr.: 288 / 33 / 2023 vom: 19.12.2023 Beschlussgegenstand: Nahverkehrsplan des Landkreises Hildburghausen 2024-2028 Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen beschließt den vorgelegten Nahverkehrsplan für den straßengebunden, öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Hildburghausen für den Zeitraum 2024 bis 2028 und dessen Umsetzung ab dem 01.01.2024. gez. Thomas Müller  — Dienstsiegel Landrat

Beschluss Nr.: 289 / 33 / 2023 vom: 19.12.2023 Beschlussgegenstand: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zum Vertragsverhältnis betreffend Busverkehrsleistungen auf den Linien 200, 205, 212 sowie im weiteren Regional- und Stadtverkehr im Landkreis Hildburghausen Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen beschließt den Abschluss der 3. Ergänzungsvereinbarung zum Verkehrsvertrag das Vertragsverhältnis betreffend Busverkehrsleistungen auf den Linien 200, 205, 212 sowie im weiteren Regional- und …

Beschluss Nr.: 290 / 33 / 2023 vom: 19.12.2023 Beschlussgegenstand: Berufsschulnetzplan Landkreis Hildburghausen 2024-2030 Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen beschließt den Berufsschulnetzplan des Landkreises Hildburghausen für den Zeitraum 2024-2030 gez. Thomas Müller  — Dienstsiegel Landrat