Erscheinungsdatum: Redaktionsschluss: Samstag, 04.02.2023 Dienstag, 24.01.2023 Samstag, 18.02.2023 Dienstag, 07.02.2023 Samstag, 04.03.2023 Dienstag, 21.02.2023

Beschluss Nr.: 192 / 25 / 2022 vom: 14.12.2022 Beschlussgegenstand: Feststellung der Dringlichkeit und Aufnahme auf die Tagesordnung der überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 455700.672000 Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen stellt die Dringlichkeit hinsichtlich der Befassung über die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 455700.672000 fest und beschließt die Aufnahme auf die Tagesordnung in der 25. Kreistagssitzung am 14.12.2022. gez. Thomas …

Beschluss Nr.: 194 / 25 / 2022 vom: 14.12.2022 Beschlussgegenstand: Eigenkapitalstärkung der REGIOMED-KLINIKEN GmbH in 2023 Beschluss: Der Landrat wird beauftragt und ermächtigt in der Gesellschafterversammlung der REGIOMED-KLINIKEN GmbH folgenden Beschlüssen zuzustimmen: „1. Die Gesellschafter der REGIOMED-KLINIKEN GmbH beschließen unter der Einbeziehung des unter Ziff. 2. zu fassenden Beschlusses an die REGIOMED-KLINIKEN GmbH zur Stärkung des Eigenkapitals im Haushaltsjahr 2023 …

Beschluss Nr.: 195 / 25 / 2022 vom: 14.12.2022 Beschlussgegenstand: Bestätigung Sitzungsniederschrift Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen bestätigt die Niederschrift der 24. Sitzung vom 17.11.2022. gez. Thomas Müller LANDRAT  — Dienstsiegel

Beschluss Nr.: 193 / 25 / 2022 vom: 14.12.202 2 Beschlussgegenstand: Verkauf der Geschäftsanteile an der MedLab GmbH durch Tochtergesellschaften der REGIOMED-KLINIKEN GmbH Beschluss: Der Landrat wird beauftragt und ermächtigt in der Gesellschafterversammlung der REGIOMED-KLINIKEN GmbH folgendem Beschluss zuzustimmen: „Die Gesellschafter der REGIOMED-KLINIKEN GmbH beschließen hiermit, die Gesellschaftsanteile der REGIOMED-KLINIKEN (je 12,25% entfallen auf die MEDINOS Kliniken des Landkreises …

Beschluss Nr.: 197 / 25 / 2022 vom: 14.12.2022 Beschlussgegenstand: Verwendung der Amtssprache anhand des orthografischen Regelwerks, kein „Gendern“ in der Kommunikation des Landkreises Hildburghausen Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen beschließt, die Verwendung von Asterisk („Gender-Stern“), Unterstrich („Gender-Gap“), Doppelpunkt oder anderen verkürzten Formen zur Kennzeichnung mehrgeschlechtlicher Bezeichnungen in der Kommunikation des Landkreises …

Beschluss Nr.: 196 / 25 / 2022 vom: 14.12.2022 Beschlussgegenstand: Anerkennung Azubi-Ticket Thüringen Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen beschließt die weitere Anerkennung des Azubi-Tickets Thüringen ab dem 01.01.2023 befristet bis zum 30.06.2023 (Auslaufen der erneuten Verlängerung der Richtlinie zur Förderung der Anerkennung des Azubi-Tickets Thüringen). Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Verabschiedung der benannten Richtlinie, die dem Landkreis im Entwurf vorliegt. …

Beschluss Nr.: 198 / 25 / 2022 vom: 14.12.2022 Beschlussgegenstand: Erhöhung des an die REGIOMED-KLINIKEN GmbH ausgereichten Kassenkredits ab 2023 Beschluss: Der Landrat wird beauftragt und ermächtigt in der Gesellschafterversammlung der REGIOMED-KLINIKEN GmbH folgenden Beschlüssen zuzustimmen: „1. Die Gesellschafter der REGIOMED-KLINIKEN GmbH beschließen unter der Einbeziehung des unter Ziff. 2. zu fassenden Beschlusses ab dem Haushaltsjahr 2023 die bestehenden Kassenkredite in Höhe …

Beschluss Nr.: 199 / 25 / 2022 vom: 14.12.2022 Beschlussgegenstand: Empfehlung des Landkreises Hildburghausen zur Ausweisung/Erklärung „Kleiner Thüringer Wald“ (Kleiner Thüringer Wald und Umland) als Landschaftsschutzgebiet Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen beschließt, 1. Der Landkreis Hildburghausen bekennt sich zur Erklärung des Gebietes „Kleiner Thüringer Wald“ in seinem Landkreisgebiet als Landschaftsschutzgebiet (LSG). …

Beschluss Nr.: 200 / 25 / 2022 vom: 14.12.2022 Beschlussgegenstand: Antrag auf Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 455700.672000 Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 284.047,47 € für die Kostenerstattung an eine andere Kommune für die Kosten der Heimerziehung in der Haushaltsstelle 455700.672000. Die Deckung ist gewährleistet. gez. Thomas Müller LANDRAT  — Dienstsiegel

Beschluss Nr.: 182 / 24 / 2022 vom: 17.11.2022 Beschlussgegenstand: 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Hildburghausen Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen beschließt die in der Anlage vorgelegte 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Hildburghausen. Abstimmung dafür: 27 dagegen: 5 Enthaltung: 0 gez. Thomas Müller LANDRAT  — Dienstsiegel

Beschluss Nr.: 183 / 24 / 2022 vom: 17.11.2022 Beschlussgegenstand: 1. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Hildburghausen Beschluss: Der Kreistag Hildburghausen beschließt die in der Anlage vorgelegte 1. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Hildburghausen. Thomas Müller  — DS LANDRAT

Beschluss Nr.: 181 / 24 / 2022 vom: 17.11.2022 Beschlussgegenstand: Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildburghausen Beschluss: Der Kreistag des Landkreises Hildburghausen beschließt die in der Anlage vorgelegte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hildburghausen. gez. Thomas Müller LANDRAT  — Dienstsiegel