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106 Artikel in dieser Ausgabe

Frohe Weihnachten

Lauterecken

Frohe Weihnachten

Bitte Bildvorlage Nr. 16 nehmen (siehe Anlage) Frohe Weihnachten Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, und wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu. Viel zu schnell ging es vorüber. Vieles konnte mit Ihrer Hilfe und Ihrem Engagement für unsere Verbandsgemeinde auf den Weg gebracht werden. Ich sage allen …
Bitte Bildvorlage Nr. 16 nehmen (siehe Anlage) Frohe Weihnachten Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, und wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu. Viel zu schnell ging es vorüber. Vieles konnte mit Ihrer Hilfe und Ihrem Engagement für unsere Verbandsgemeinde auf den Weg gebracht werden. Ich sage allen …
Kappeln

Bekanntmachung

Satzung der Gemeinde Kappeln über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) vom 03.12.2024 Gemäß § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) i. V. m. § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 und § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der Fassung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 03.12.2024 folgende Satzung …
Jettenbach

Bekanntmachung

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Jettenbach vom 05.12.2024 Der Gemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in Verbindung mit § 17 des Landesstraßengesetzes (LStrG), jeweils in der derzeit gültigen Fassung, die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Allgemeines (1) Die Straßenreinigungspflicht, die gemäß § 17 Abs. 3 Satz 1 LStrG der Gemeinde obliegt, wird den Eigentümern …
Kreimbach-Kaulbach

Bekanntmachung

Satzung der Gemeinde Kreimbach-Kaulbach über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) vom 11.12.2024 Gemäß § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) i. V. m. § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 und § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der Fassung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 11.12.2024 …
Rothselberg

 Bekanntmachung

Satzung der Gemeinde Rothselberg über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) vom 09.12.2024 Gemäß § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) i. V. m. § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 und § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der Fassung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 09.12.2024 folgende …
Lauterecken

Bekanntmachung

Haushaltssatzung des Zweckverbandes Wasserversorgung "Westpfalz", Sitz Weilerbach, für das Wirtschaftsjahr 2025 vom 29. November 2024 Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung "Westpfalz", Sitz Weilerbach, hat aufgrund des § 7 Abs. 1 Ziff. 8 des Zweckverbandsgesetzes (ZWVG) vom 22.12.1982 (GVBl.S.476) zuletzt geändert durch LG vom 28.09.2010 (GVBl. S. 276), der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO), des § 15 ff. der Eigenbetriebs- und …
Merzweiler

Bekanntmachung

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Merzweiler vom 03.12.2024 Der Gemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in Verbindung mit § 17 des Landesstraßengesetzes (LStrG), jeweils in der derzeit gültigen Fassung, die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Allgemeines (1) Die Straßenreinigungspflicht, die gemäß § 17 Abs. 3 Satz 1 LStrG der Gemeinde obliegt, wird den Eigentümern …
Wiesweiler

Bekanntmachung

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Wiesweiler vom 02.12.2024 Der Gemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in Verbindung mit § 17 des Landesstraßengesetzes (LStrG), jeweils in der derzeit gültigen Fassung, die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Allgemeines (1) Die Straßenreinigungspflicht, die gemäß § 17 Abs. 3 Satz 1 LStrG der Gemeinde obliegt, wird den Eigentümern …
Deimberg

Deimberg - Bekanntmachung

Satzung der Gemeinde Deimberg über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) vom 05.12.2024 Gemäß § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) i. V. m. § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 und § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der Fassung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 21.11.2024 folgende Satzung …
Rutsweiler an der Lauter

Bekanntmachung

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Rutsweiler a.d. Lauter vom 05.12.2024 Der Gemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in Verbindung mit § 17 des Landesstraßengesetzes (LStrG), jeweils in der derzeit gültigen Fassung, die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: (1) Die Straßenreinigungspflicht, die gemäß § 17 Abs. 3 Satz 1 LStrG der Gemeinde obliegt, wird den Eigentümern derjenigen bebauten …
Ginsweiler

Bekanntmachung

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Gemeinde Ginsweiler vom 03.12.2024 Der Gemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in Verbindung mit § 17 des Landesstraßengesetzes (LStrG), jeweils in der derzeit gültigen Fassung, die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Allgemeines (1) Die Straßenreinigungspflicht, die gemäß § 17 Abs. 3 Satz 1 LStrG der Gemeinde obliegt, wird den Eigentümern derjenigen …
Glanbrücken

Bekanntmachung

Anlage zur Benutzungsordnung für Veranstaltungsräume im Bürgerhaus der Ortsgemeinde Glanbrücken Benutzungsentgelte ab 01.01.2025 Benutzung von Privatpersonen Einheimische Auswärtige a) Beerdigungen: 150,00 € zzgl. NK 200,00 € zzgl. NK b) Familienfeiern/Sonstige Veranstaltungen: 1. Tag ab Schlüsselübergabe • Großer Saal 350,00 …
Rutsweiler an der Lauter

Bekanntmachung

Satzung der Gemeinde Rutsweiler an der Lauter über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) vom 05.12.2024 Gemäß § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) i. V. m. § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 und § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der Fassung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 05.12.2024 …
Aschbach

Bekanntmachung

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Aschbach vom 03.12.2024 Der Gemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in Verbindung mit § 17 des Landesstraßengesetzes (LStrG), jeweils in der derzeit gültigen Fassung, die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: §1 Allgemeines (1) Die Straßenreinigungspflicht, die gemäß § 17 Abs. 3 Satz 1 LStrG der Gemeinde obliegt, wird den Eigentümern derjenigen …
Eßweiler

Bekanntmachung

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Gemeinde Eßweiler vom 04.12.2024 Der Gemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in Verbindung mit § 17 des Landesstraßengesetzes (LStrG), jeweils in der derzeit gültigen Fassung, die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Allgemeines (1) Die Straßenreinigungspflicht, die gemäß § 17 Abs. 3 Satz 1 LStrG der Gemeinde obliegt, wird den Eigentümern …
Verbandsgemeinde

Bekanntmachung

Die bisherige Berechnung der Grundsteuer basierte auf Jahrzehnte alten Grundstückswerten - den sogenannten Einheitswerten. In den alten Bundesländern wurden die Grundstücke nach ihrem Wert im Jahr 1964 berücksichtigt. Nachdem das Bundesverfassungsgericht das bisherige System der grundsteuerlichen Bewertung im Jahr 2018 für verfassungswidrig erklärt hat, wurde die Grundsteuer in ihrer ursprünglichen Form bis zum 31. Dezember 2024 weiter erhoben. Ab dem Kalenderjahr 2025 ist nun die …
Homberg

Bekanntmachung

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Homberg vom 03.12.2024 Der Gemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in Verbindung mit § 17 des Landesstraßengesetzes (LStrG), jeweils in der derzeit gültigen Fassung, die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Allgemeines (1) Die Straßenreinigungspflicht, die gemäß § 17 Abs. 3 Satz 1 LStrG der Gemeinde obliegt, wird den Eigentümern derjenigen …
Kappeln

Bekanntmachung

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Kappeln vom 03.12.2024 Der Gemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in Verbindung mit § 17 des Landesstraßengesetzes (LStrG), jeweils in der derzeit gültigen Fassung, die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Allgemeines (1) Die Straßenreinigungspflicht, die gemäß § 17 Abs. 3 Satz 1 LStrG der Gemeinde obliegt, wird den Eigentümern derjenigen …
Eßweiler

Bekanntmachung

Satzung der Gemeinde Eßweiler über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) vom 04.12.2024 Gemäß § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) i. V. m. § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 und § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der Fassung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 04.12.2024 folgende …
Offenbach-Hundheim

Bekanntmachung

Satzung der Gemeinde Offenbach-Hundheim über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) vom 04.12.2024 Gemäß § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) i. V. m. § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 und § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) in der Fassung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 04.12.2024 …
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