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10 Artikel in dieser Ausgabe
Sonneberg

Inhaltsverzeichnis

4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Sonneberg Anlage zu § 11 der Hauptsatzung des Landkreises Sonneberg: Entschädigungsordnung Verordnung des Landkreises Sonneberg über das Offenhalten der Verkaufsstellen aus besonderem Anlass 2025 Information der Fahrerlaubnisbehörde zum Pflichtumtausch der Führerscheine Bekanntmachung des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes: Amtliche Untersuchungen bei der Gewinnung von Fleisch für den eigenen häuslichen …
Sonneberg

4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Sonneberg

Aufgrund des § 99 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) i.d.F. der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288) hat der Kreistag des Landkreises Sonneberg in seiner Sitzung am 12. Dezember 2024 folgende 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Sonneberg vom 10.06.2016 beschlossen: § 1 Die Anlage zu § 11 (Entschädigungsordnung) erhält die aus dem Anhang zu dieser …
Sonneberg

Anlage zu § 11 der Hauptsatzung des Landkreises Sonneberg: Entschädigungsordnung

Anlage zu § 11 der Hauptsatzung des Landkreises Sonneberg Entschädigungsordnung § 1 Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit (1) Der Landrat des Landkreises erhält eine Dienstaufwandsentschädigung von monatlich 450,00 €. (2) Der hauptamtliche 1. Beigeordnete des Landkreises Sonneberg erhält eine Dienstaufwandsentschädigung von monatlich 270,00 €. (3) Im Übrigen gilt die Thüringer Verordnung über die …
Sonneberg

Verordnung des Landkreises Sonneberg über das Offenhalten der Verkaufsstellen aus besonderem Anlass 2025

Aufgrund des § 10 Abs.1 und 3 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) vom 24. November 2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Februar 2022 (GVBl. S. 91), wird für den Landkreis Sonneberg verordnet: § 1 In den nachstehend aufgeführten Orten dürfen Verkaufsstellen wie folgt geöffnet sein: Stadt Anlass Datum Verkaufszeitraum Beschränkungen/Bemerkungen …
Sonneberg

Information der Fahrerlaubnisbehörde zum Pflichtumtausch der Führerscheine

In den zurückliegenden Monaten wurde bereits mehrfach in Medienberichten auf die Pflicht zum Umtausch veralteter Führerscheine hingewiesen. Vorerst betroffen vom Pflichtumtausch waren die bis zum 31.12.1998 ausgestellten Führerscheine in Papierform für die Geburtsjahrgängen ab 1953 bis 1971 und später. Die Frist hierfür endete für diesen Personenkreis am 19. Januar 2025. Wer den Umtausch bisher noch nicht beantragt hat, sollte dies schnellstmöglich nachholen, um rechtliche …
Sonneberg

Bekanntmachung des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes: Amtliche Untersuchungen bei der Gewinnung von Fleisch für den eigenen häuslichen Verbrauch und bei der Abgabe kleiner Mengen von erlegtem Wild

Hausschlachtungen nach § 2a Tier-LMHV Alle Rinder, Schweine, Schafe, Ziegen, Einhufer und als Farmwild gehaltene Huftiere jeden Alters sind zur Untersuchung im zuständigen Fleischbeschaubezirk anzumelden. Bei Schweinen, Pferden oder anderen Huftieren, die Träger von Trichinen sein können, erfolgt außerdem eine amtliche Untersuchung auf Trichinen. Verwendung von erlegtem Großwild nach §§ 2b und 4 Tier-LMHV Erlegtes Großwild für den eigenen häuslichen Verbrauch oder …
Sonneberg

Amtliche Bekanntmachung Festsetzung des Wahltermins zur Wahl des Bürgermeisters in der Gemeinde Frankenblick des Landkreises Sonneberg

Wahl des Bürgermeisters in der Gemeinde Frankenblick des Landkreises Sonneberg; Festsetzung Wahltermin Hiermit gibt das Landratsamt Sonneberg bekannt: Für die Wahl des Bürgermeisters in der Gemeinde Frankenblick wurde durch das Landratsamt Sonneberg als Wahltermin Sonntag, der 11. Mai 2025, festgesetzt. Eine gegebenenfalls erforderliche Stichwahl findet am Sonntag, dem 25. Mai 2025, statt. Gemäß § 41 Thüringer Kommunalwahlgesetz gelten die Status- und Funktionsbezeichnungen …
Sonneberg

Beschlüsse des Kreistages Sonneberg vom 12.12.2024

Beschluss - Nr. 81/06/2024 Bestätigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 12.12.2024 Der Kreistag beschließt: „Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 12.12.2024 wird beschlossen.“ Robert Sesselmann  — Siegel Landrat Beschluss - Nr. 82/06/2024 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 28.08.2024 Der Kreistag beschließt: „Der öffentliche Teil der …
Sonneberg

Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Sonneberg vom 27.11.2024

Beschluss - Nr. 58/07/2024 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung des Kreisausschusses vom 27.11.2024 Der Kreisausschuss beschließt: „Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der 7. Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Sonneberg am 27.11.2024 wird bestätigt.“ Robert Sesselmann  — Siegel Landrat Beschluss - Nr. 59/07/2024 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Kreisausschusses vom …
Sonneberg

Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses des Kreistages Sonneberg vom 09.12.2024

Beschluss - Nr. 11/03/2024 Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung vom 09.12.2024 - öffentlicher Teil Der Jugendhilfeausschuss beschließt: „Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses werden festgestellt. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 09.12.2024 wird bestätigt.“ Beate Meißner, Vorsitzende Beschluss - Nr. 12/03/2024 …