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34 Artikel in dieser Ausgabe
Wittenberg

Satzung über die Obdachlosenunterkunft der Lutherstadt Wittenberg (Obdachlosensatzung)

Aufgrund der §§ 8, 11, 45 des Kommunalverfassungsgesetztes des Landes Sachsen-Anhalt vom 17.06.2014 und der §§ 1, 2, 5 Kommunalabgabengesetz (KAG-LSA) vom 13.12.1996 in den derzeit gültigen Fassungen hat der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg am 18.06.2025 folgende Satzung beschlossen: § 1 Obdachlosenunterkunft 1Die Lutherstadt Wittenberg hält auf dem Anwesen Teucheler Weg 60-63 eine Obdachlosenunterkunft als öffentliche Einrichtung vor. 2Die Unterkunft dient überwiegend der …
Wittenberg

7. Sitzung des Ortschaftsrates Kropstädt vom 13.05.2025

Festlegung der Ortschaftsprojekte Kropstädt zur Laga 2027 Beschluss-Nr.: ORK/11-7-25 Der Ortschaftsrat Kropstädt beschließt, die folgenden Ortschaftsprojekte als Laga-Ortschaftsprojekte zu definieren und die Umsetzung unter Zuhilfenahme der Stadtverwaltung zu realisieren: Priorität 1: Stromversorgung der Parkbühne inkl. Wegesanierung Priorität 2: Erneuerung des Platzes vor der Parkbühne Ergänzend: Pflanzen von Frühjahrsblühern Abstimmungsergebnis: …
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Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung)

Auf Grund der §§ 5, 8, 45 und 99 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. März 2021 (GVBl. LSA S. 100) in der zurzeit geltenden Fassung, sowie des §2 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.12.1996 (GVBl. LSA S. 405), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Dezember 2020 …
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Beschlüsse Boßdorf 14.05.2025

8. Sitzung des Ortschaftsrates Boßdorf vom 14.05.2025 Festlegung der Ortschaftsprojekte Boßdorf zur Laga 2027 Beschluss-Nr.: ORB/10-8-25 Der Ortschaftsrat Boßdorf beschließt, die folgenden Ortschaftsprojekte als Laga-Ortschaftsprojekte zu definieren und die Umsetzung unter Zuhilfenahme der Stadtverwaltung zu realisieren: Umgestaltung des städtischen Grundstücks „Kegelbahn Weddin“ Ergänzend: Pflanzen von Frühjahrsblühern Abstimmungsergebnis: …
Wittenberg

Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung von Ablösebeträgen für die Herstellung von notwendigen Stellplätzen (Stellplatzablösesatzung)

Auf Grund der §§ 5, 8, 45 und 99 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. März 2021 (GVBl. LSA S. 100) in der zurzeit geltenden Fassung, sowie des §2 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (KAG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.12.1996 (GVBl. LSA S. 405), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Dezember 2020 …
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Beschluss Nudersdorf 15.05.2025

7. Sitzung des Ortschaftsrates Nudersdorf vom 15.05.2025 Festlegung der Ortschaftsprojekte Nudersdorf zur Laga 2027 Beschluss-Nr.: ORN/8-7-25 Der Ortschaftsrat Nudersdorf beschließt, die folgenden Ortschaftsprojekte als Laga-Ortschaftsprojekte zu definieren und die Umsetzung unter Zuhilfenahme der Stadtverwaltung zu realisieren: Priorität 1: Erweiterung Spielplatz um Rutsch- und Kletterkombi sowie Trampolin Priorität 2: Gatterschranken der Zuwegung zum Spielplatz erneuern Priorität 3: …
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Beschlüsse ORR 15.05.2025

8. Sitzung des Ortschaftsrates Reinsdorf vom 15.05.2025 Festlegung der Ortschaftsprojekte Reinsdorf zur Laga 2027 Beschluss-Nr.: ORR/16-8-25 Der Ortschaftsrat Reinsdorf beschließt, die folgenden Ortschaftsprojekte als Laga-Ortschaftsprojekte zu definieren und die Umsetzung unter Zuhilfenahme der Stadtverwaltung zu realisieren: Umgestaltung des Strandbades Reinsdorf Ergänzend: Pflanzen von Frühjahrsblühern Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen …
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Beschluss ORG 17.06. - 21.06.2025

Elektronisches Verfahren des Ortschaftsrates Griebo vom 17.06. bis 21.06.2025 Grünpflege in der Ortschaft Griebo 2025 Beschluss-Nr.: ORG/13-UV2-25 Der Ortschaftsrat Griebo beschließt, vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026, die Grünflächenpflege inkl. der Unterhaltung und Ergänzung der dazugehörigen Ausstattungsgegenstände im Haushaltsjahr 2025 mit bis zu 13.100,00 Euro aus dem Ortschaftsbudget (Grünflächenunterhaltung Ortschaft …
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Beschlüsse ORK 17.06.-25.06.20255

Elektronisches Verfahren des Ortschaftsrates Kropstädt vom 17.06. bis 25.06.2025 Grünpflege in der Ortschaft Kropstädt 2025 Beschluss-Nr.: ORK/9-UV4-25 Der Ortschaftsrat Kropstädt beschließt, vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026, die Grünflächenpflege inkl. der Unterhaltung und Ergänzung der dazugehörigen Ausstattungsgegenstände im Haushaltsjahr 2025 mit bis zu 28.200,00 Euro aus dem Ortschaftsbudget …
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Beschlüsse SR 18.06.2025

8. Sitzung des Stadtrates vom 18.06.2025 Entsendung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der SALEG Landes- und Kommunalservicegesellschaft mbH durch den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg Beschluss-Nr.: I/104-8-25 Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beauftragt den Oberbürgermeister in der Gesellschafterversammlung der SALEG Landes- und Kommunalservicegesellschaft mbH für die Berufung der nachfolgenden Personen in den Aufsichtsrat der Gesellschaft zu stimmen: Torsten Zugehör (Oberbürgermeister …
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Beschluss Abtsdorf 18.06. - 25.06.2025

Elektronisches Verfahren des Ortschaftsrates Abtsdorf vom 18.06. bis 25.06.2025 Grünpflege in der Ortschaft Abtsdorf 2025 Beschluss-Nr.: ORAB/14-UV4-25 Der Ortschaftsrat Abtsdorf beschließt, vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026, die Grünflächenpflege inkl. der Unterhaltung und Ergänzung der dazugehörigen Ausstattungsgegenstände im Haushaltsjahr 2025 mit bis zu 14.000,00 Euro aus dem Ortschaftsbudget (Grünflächenunterhaltung …
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Beschluss Nudersdorf 18.06. - 25.06.2025

Elektronisches Verfahren des Ortschaftsrates Nudersdorf vom 18.06. bis 25.06.2025 Grünpflege in der Ortschaft Nudersdorf 2025 Beschluss-Nr.: ORN/9-UV03-25 Der Ortschaftsrat Nudersdorf beschließt, vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026, die Grünflächenpflege inkl. der Unterhaltung und Ergänzung der dazugehörigen Ausstattungsgegenstände im Haushaltsjahr 2025 mit bis zu 14.900,00 Euro aus dem Ortschaftsbudget (Grünflächenunterhaltung …
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Beschluss Straach 18.06. - 25.06.2025

Elektronisches Verfahren des Ortschaftsrates Straach vom 18.06. bis 25.06.2025 Grünpflege in der Ortschaft Straach 2025 Beschluss-Nr.: ORST/5-UV01-25 Der Ortschaftsrat Straach beschließt, vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026, die Grünflächenpflege inkl. der Unterhaltung und Ergänzung der dazugehörigen Ausstattungsgegenstände im Haushaltsjahr 2025 mit bis zu 23.800,00 Euro aus dem Ortschaftsbudget (Grünflächenunterhaltung Ortschaft …
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Beschluss Mochau 19.05.2025

4. Sitzung des Ortschaftsrates Mochau vom 19.05.2025 Festlegung der Ortschaftsprojekte Mochau zur Laga 2027 Beschluss-Nr.: ORM/6-4-25 Der Ortschaftsrat Mochau beschließt, die folgenden Ortschaftsprojekte als Laga-Ortschaftsprojekte zu definieren und die Umsetzung unter Zuhilfenahme der Stadtverwaltung zu realisieren: Priorität 1: Sanierung der Zuwegung - Kirchplatz Mochau Priorität 2: Erweiterung Spielplatz ThiMo Ergänzend: Pflanzen von Frühjahrsblühern …
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Beschluss Seegrehna 19.05.2025

8. Sitzung des Ortschaftsrates Seegrehna vom 19.05.2025 Festlegung der Ortschaftsprojekte Seegrehna zur Laga 2027 Beschluss-Nr.: ORS/12-8-25 Der Ortschaftsrat Seegrehna beschließt, die folgenden Ortschaftsprojekte als Laga-Ortschaftsprojekte zu definieren und die Umsetzung unter Zuhilfenahme der Stadtverwaltung zu realisieren: Dorfleben nachhaltig gestalten Ergänzend: Pflanzen von Frühjahrsblühern Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Ja-Stimmen: …
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Beschluss ORA 20.05.2025

8. Sitzung des Ortschaftsrates Apollensdorf vom 20.05.2025 Festlegung des Ortschaftsprojektes Apollensdorf zur Laga 2027 Beschluss-Nr.: ORA/11-8-25 Der Ortschaftsrat Apollensdorf beschließt, die folgenden Ortschaftsprojekte als Laga-Ortschaftsprojekte zu definieren und die Umsetzung unter Zuhilfenahme der Stadtverwaltung zu realisieren: Umfeldgestaltung des Dorfteiches zu einer neuen Dorfmitte Ergänzend: Pflanzen von Frühjahrsblühern Abstimmungsergebnis: Einstimmig …
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Beschlüsse ORP 21.05.2025

9. Sitzung des Ortschaftsrates Pratau vom 21.05.2025 Änderungsantrag von Ortschaftsrat Lothar Rösel zur Beschlussvorlage BV-044/2025 Beschluss-Nr.: ORP/12-9-25 Der Ortschaftsrat Pratau ergänzt: Unter „II. Beschlussgegenstand“ wird die „Priorität 1: Bepflanzung des Kreisverkehrs und Umfeld“ wie folgt ergänzen: Ferner soll eine Figurengruppe aus Metall zum Thema „Gänsevenedig“ (volkstümlicher Beiname der Ortschaft) aufgestellt werden. Dieser …
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Beschluss Abtsdorf 22.05.2025

8. Sitzung des Ortschaftsrates Abtsdorf vom 22.05.2025 Freigabe von Mitteln aus der Einwohnerpauschale Abtsdorf 2025 für die Beschaffung einer Schwatzbank Beschluss-Nr.: ORAB/12-8-25 Der Ortschaftsrat Abtsdorf beschließt, vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 bis zu 2.500,00 Euro aus der Einwohnerpauschale 2025 für den Kauf einer Schwatzbank zu verwenden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Ja-Stimmen: 4 …
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4. Sitzung des Ortschaftsrates Straach vom 22.05.2025

Festlegung des Ortschaftsprojektes Straach zur Laga 2027 Beschluss-Nr.: ORST/4-4-25 Der Ortschaftsrat Straach beschließt, die folgenden Ortschaftsprojekte als Laga-Ortschaftsprojekte zu definieren und die Umsetzung unter Zuhilfenahme der Stadtverwaltung zu realisieren: Straach: Erweiterung Spielplatz Ergänzend: Pflanzen von Frühjahrsblühern Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Ja-Stimmen:  —  5 Nein-Stimmen:  —  0 Enthaltungen:  —  0
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