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46 Artikel in dieser Ausgabe
Wittenberg

TO BA 16.01.2023

Am Montag, dem 16.01.2023 findet um 17:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 31. Sitzung des Bauausschusses der Lutherstadt Wittenberg statt. Ort: Großer Saal des Alten Rathauses, Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit 2. …
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TO FA 17.01.2023

Am Dienstag, dem 17.01.2023 findet um 17:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 29. Sitzung des Finanzausschusses der Lutherstadt Wittenberg statt. Ort: Großer Saal des Alten Rathauses, Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit 2. …
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Abstimmungen und Wahlen in den politischen Gremien

Elektronisches Verfahren des Ortschaftsrates Griebo vom 24.11.2022 bis 04.12.2022 Winterdienst außerhalb der Satzung in der Ortschaft Griebo 2023 Beschluss-Nr.: ORG/29-UV9-22 Der Ortschaftsrat Griebo beschließt, für das Jahr 2023 bis zu 5.600 € aus dem Ortschaftsbudget für den Winterdienst außerhalb der Satzung zu verwenden. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Ja-Stimmen: — 5 …
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Anmeldetermine für die erstmals einzuschulenden Kinder im Schuljahr 2024/2025,

– Die Eindrücke der Kindheit wurzeln am tiefsten – Lassen Sie uns gemeinsam die nächste großartige und spannende Reise beginnen! Anmeldetermine hier: für die erstmals einzuschulenden Kinder im Schuljahr 2024/2025, sortiert nach Schuleinzugsbezirken für die Grundschulen der Lutherstadt Wittenberg Das einzuschulende Kind ist grundsätzlich persönlich vorzustellen, die Geburtsurkunde und der Nachweis über die erfolgte Masernimpfung ist mitzubringen. Durch die …
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Änderungssatzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung und der Entschädigungssatzung

Anlage 1 Änderungssatzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung und der Entschädigungssatzung Aufgrund §§ 5, 8 Abs. 1 und 45 Abs. 2 Nr. 1 Kommunalverfassungsgesetz des Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19.03.2021 hat der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg in seiner Sitzung am 21. Dezember 2022 folgende Änderungssatzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung und zur Änderung der Entschädigungssatzung beschlossen. Art. 1 Änderung der Satzung …
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Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 für den Eigenbetrieb Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg

Aufgrund § 133 des Kommunalverfassungsgesetzesgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt KVG LSA) vom 17.06.2014, zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. April 2019 (GVBl. LSA S. 66) und § 16 des Gesetzes über die kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt (EigBG LSA) vom 24.03.1997, zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 22. Juni 2018 (GVBl. LSA s. S. 166, 179) und den Regelungen der Betriebssatzung in den zurzeit geltenden Fassungen, hat der Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Kommunale …
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Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Aufgrund des § 100 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 7. Juli 2020 (GVBl. LSA S. 372), hat die Lutherstadt Wittenberg die folgende, vom Stadtrat in der Sitzung am 23.11.2022 beschlossene Haushaltssatzung erlassen: § 1 Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Lutherstadt Wittenberg voraussichtlich anfallenden …
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Abstimmungen und Wahlen in den politischen Gremien

Freigabe von Mitteln aus der Einwohnerpauschale Reinsdorf 2023 für Ehrungen Beschluss-Nr.: ORR/48-28-22 Der Ortschaftsrat Reinsdorf beschließt, vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung für das Jahr 2023, bis zu 350 Euro aus der Einwohnerpauschale 2023 für Ehrungen zu verwenden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Ja-Stimmen:  — 7 Nein-Stimmen:  — 0 Enthaltungen:  — 0 Förderung entsprechend der …
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TO KA 18.01.2023

Am Mittwoch, dem 18.01.2023 findet um 17:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 26. Sitzung des Kulturausschusses der Lutherstadt Wittenberg statt. Ort: Großer Saal des Alten Rathauses, Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit 2. …
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Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 Entwässerungsbetrieb Lutherstadt Wittenberg

Auf der Grundlage des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 (GVBL. LSA Nr. 12, S.288) in Verbindung mit den §§ 15 ff des Gesetzes über kommunale Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt (EigBG LSA) vom 24.03.1997 (GVBL. LSA S.446), in der zurzeit geltenden Fassung und den Regelungen der Betriebssatzung in der zurzeit geltenden Fassung, hat der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg in der öffentlichen Sitzung am 26.10.2022 folgenden Wirtschaftsplan für das …
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Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für die Haushaltsjahre 2023/2024

Die vorstehende Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für die Haushaltsjahre 2023/2024 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach §§ 98 bis 120 des Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. Dezember 2020 (GVBl. LSA S. 712,713), erforderliche Genehmigung ist durch die Kommunalaufsichtsbehörde unter Anordnungen und Auflagen mit Schreiben vom 15.12.2022 unter dem …
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Beschluss ORM EV 01.12.2022 bis 12.12.2022

Freigabe von Mitteln aus der Einwohnerpauschale Mochau 2022 für die Beschaffung eines Kühlschranks für das Gemeindehaus Beschluss-Nr.: ORM/31-UV3-22 Der Ortschaftsrat Mochau beschließt, bis zu 1.200 Euro aus der Einwohnerpauschale 2022 für die Beschaffung eines Kühlschranks für das Gemeindehaus zu verwenden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Ja-Stimmen: —  4 Nein-Stimmen:  — 0 Enthaltungen:  — 0
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Bekanntmachung Jahresabschlusses 2021 KommBi

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg hat in seiner Sitzung am 23.11.2022 folgenden Beschluss zum Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs „Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg“ gefasst: Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg stellt den mit Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BBH AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, München, Zweigniederlassung Berlin, vom 14.07.2022 geprüften und bestätigten Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2021 des …
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TO HWA 19.01.23

Am Donnerstag, dem 19.01.2023 findet um 17:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 31. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Lutherstadt Wittenberg statt. Ort: Großer Saal des Alten Rathauses, Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit 2. …
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Beschluss des Ortschaftsrates Reinsdorf im elektronischen Verfahren vom 01.12.2022 bis 14.12.2022

Beschluss-Nr.: ORR/50-UV10-22 Freigabe von Mitteln aus der Einwohnerpauschale Reinsdorf 2022 für die Mehrkosten zur Beschaffung eines Versorgungswagens Der Ortschaftsrat Reinsdorf beschließt, neben den 15.000,00 Euro aus den Jahren 2020 und 2021, bis zu 3.000,00 Euro aus der Einwohnerpauschale 2022 für die Beschaffung eines Versorgungswagens und die damit zusammenhängenden Transportkosten zu verwenden. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen Ja-Stimmen:  — 7 Nein-Stimmen: …
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Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH

Die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH hat in ihrer Sitzung am 27.06.2022 folgenden Beschluss zum Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH gefasst: Vom Prüfungsbericht sowie dem Ergebnis des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH und dem Bestätigungsvermerk der BBH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft AG, Berlin, wird Kenntnis genommen. Der Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH wird festgestellt. Vom …
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Elektronisches Verfahren des Ortschaftsrates Schmilkendorf vom 01.12.2022 bis 06.12.2022

Freigabe von Mitteln aus dem Ortschaftsbudget Schmilkendorf 2022 für die Kinder- und Seniorenweihnachtsfeier Beschluss-Nr.: ORSD/28-UV5-22 1. Der Ortschaftsrat Schmilkendorf beschließt die Teilaufhebung des Beschlusses ORSD/21-18-21 zur Beschlussvorlage BV-159/2021 – Winterdienst außerhalb der Satzung in der Ortschaft Schmilkendorf 2022 i. H. v. 1.200 Euro. 2. Der Ortschaftsrat Schmilkendorf beschließt, bis zu 2.080 Euro aus dem Ortschaftsbudget …
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TO ORM 23.01.2023

Am Montag, dem 23.01.2023 findet um 18:00 Uhr die öffentliche 26. Sitzung des Ortschaftsrates Mochau der Lutherstadt Wittenberg statt. Ort: Gemeindebüro Mochau, Thießen 20c, 06888 Lutherstadt Wittenberg Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit 2. Entscheidung über …
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Abstimmungen und Wahlen in den politischen Gremien

Förderung entsprechend der Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg im Bereich Kulturförderung - Projektförderung über 1.000,00 Euro je Einzelmaßnahme: - 3. Änderungsantrag Kultur- und Kunstverein Kemberg e. V. – Vernissage „Berührte Zeit“ und Katalogerstellung Beschluss-Nr.: V/53-24-22 Der Kulturausschuss der Lutherstadt Wittenberg beschließt die Förderung der Vernissage „Berührte Zeit“ und …
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28. Sitzung des Ortschaftsrates Seegrehna

Am Montag, dem 23.01.2023 findet um 19:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 28. Sitzung des Ortschaftsrates Seegrehna der Lutherstadt Wittenberg statt. Ort: Dorfgemeinschaftshaus Seegrehna, Wittenberger Straße 21, 06888 Lutherstadt Wittenberg Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit …
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