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29 Artikel in dieser Ausgabe
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Elektronischen Verfahren des Ortschaftsrates Apollensdorf vom 03.11.2023 bis 17.11.2023

Winterdienst außerhalb der Satzung in der Ortschaft Apollensdorf 2024 Beschluss-Nr.: ORA/58-UV10-23 Der Ortschaftsrat Apollensdorf beschließt, für das Jahr 2024 bis zu 4.500 € aus dem Ortschaftsbudget für den Winterdienst außerhalb der Satzung zu verwenden. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Ja-Stimmen:  —  9 Nein-Stimmen:  —  0 Enthaltungen:  —  0 …
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Elektronischen Verfahren des Ortschaftsrates Schmilkendorf vom 03.11.2023 bis 18.11.2023

Winterdienst außerhalb der Satzung in der Ortschaft Schmilkendorf 2024 Beschluss-Nr.: ORSD/33-UV8-23 Der Ortschaftsrat Schmilkendorf beschließt, für das Jahr 2024 bis zu 2.200 € aus dem Ortschaftsbudget für den Winterdienst außerhalb der Satzung zu verwenden. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Ja-Stimmen:  —  4 Nein-Stimmen:  —  0 Enthaltungen:  —  0 …
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Elektronischen Verfahren des Ortschaftsrates Kropstädt vom 03.11.2023 bis 23.11.2023

Winterdienst außerhalb der Satzung in der Ortschaft Kropstädt 2024 Beschluss-Nr.: ORK/46-UV8-23 Der Ortschaftsrat Kropstädt beschließt, für das Jahr 2024 bis zu 5.700 € aus dem Ortschaftsbudget für den Winterdienst außerhalb der Satzung zu verwenden. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Ja-Stimmen:  —  7 Nein-Stimmen:  —  0 Enthaltungen:  —  …
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35. Sitzung des Ortschaftsrates Griebo vom 14.11.2023

Winterdienst außerhalb der Satzung in der Ortschaft Griebo 2024 Beschluss-Nr.: ORG/35-35-23 Der Ortschaftsrat Griebo beschließt, für das Jahr 2024 bis zu 5.600 € aus dem Ortschaftsbudget für den Winterdienst außerhalb der Satzung zu verwenden. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Ja-Stimmen:  —  4 Nein-Stimmen:  —  0 Enthaltungen:  —  0
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Elektronisches Verfahren des Ortschaftsrates Nudersdorf vom 15.11.2023 – 20.11.2023

Winterdienst außerhalb der Satzung in der Ortschaft Nudersdorf 2024 Beschluss-Nr.: ORN/43-UV12-23 Der Ortschaftsrat Nudersdorf beschließt, für das Jahr 2024 bis zu 5.700 € aus dem Ortschaftsbudget für den Winterdienst außerhalb der Satzung zu verwenden. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Ja-Stimmen:  — 5 Nein-Stimmen:  — 0 Enthaltungen:  — 0 …
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Elektronisches Verfahren des Ortschaftsrates Straach vom 15.11.2023 – 30.11.2023

Freigabe von Mitteln aus der Einwohnerpauschale Straach 2024 für Ehrungen Beschluss-Nr.: ORST/45-UV10-23 Der Ortschaftsrat Straach beschließt, bis zu 600 Euro aus der Einwohnerpauschale 2024 für Ehrungen zu verwenden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Ja-Stimmen:  —  4 Nein-Stimmen:  —  0 Enthaltungen:  —  0 Freigabe von Mitteln aus dem Ortschaftsbudget Straach 2024 für Kleinstreparaturen Beschluss-Nr.: ORST/46-UV10-23 Der …
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37. Sitzung des Ortschaftsrates Straach vom 16.11.2023

Winterdienst außerhalb der Satzung in der Ortschaft Straach 2024 Beschluss-Nr.: ORST/44-37-23 Der Ortschaftsrat Straach beschließt, für das Jahr 2024 bis zu 4.000 € aus dem Ortschaftsbudget für den Winterdienst außerhalb der Satzung zu verwenden. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Ja-Stimmen: —  4 Nein-Stimmen:  — 0 Enthaltungen:  — 0
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Elektronisches Verfahren des Ortschaftsrates Abtsdorf vom 16.11.2023 – 20.11.2023

Freigabe von Mitteln aus dem Ortschaftsbudget Abtsdorf 2024 für Kleinstreparaturen Beschluss-Nr.: ORAB/48-U13-23 Der Ortschaftsrat Abtsdorf beschließt, bis zu 400 Euro aus dem Ortschaftsbudget 2024 für Kleinstreparaturen zu verwenden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Ja-Stimmen:  — 6 Nein-Stimmen:  — 0 Enthaltungen:  — 0 Freigabe von Mitteln aus der Einwohnerpauschale Abtsdorf für den Betrieb des Tiergeheges 2024 …
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Elektronisches Verfahren des Ortschaftsrates Seegrehna vom 16.11.2023 – 24.11.2023

Winterdienst außerhalb der Satzung in der Ortschaft Seegrehna 2024 Beschluss-Nr.: ORS/51-UV14-23 Der Ortschaftsrat Seegrehna beschließt, für das Jahr 2024 bis zu 8.000 € aus dem Ortschaftsbudget für den Winterdienst außerhalb der Satzung zu verwenden. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen Ja-Stimmen:  —  4 Nein-Stimmen:  —  0 Enthaltungen:  —  0 …
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1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes "Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg"

Aufgrund § 133 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 und § 16 des Gesetzes über die kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt (EigBG) vom 24.03.1997, und den Regelungen der Betriebssatzung in der zurzeit geltenden Fassung, hat der Betriebsausschuss der Lutherstadt Wittenberg in seiner Sitzung am 05.09.2023 folgenden 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 vorberaten und der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg am 13.09.2023 beschlossen: § 1 Wirtschaftsplan …
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42. Sitzung des Stadtrates vom 22.11.2023

Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Kommunale Bildungseinrichtungen Beschluss-Nr.: I/475-42-23 Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg stellt den mit Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BBH AG vom 14.07.2023 geprüften und bestätigten Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2022 des Eigenbetriebes Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg fest. Der Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes …
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Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes "Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg"

Aufgrund § 133 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 und § 16 des Gesetzes über die kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt (EigBG) vom 24.03.1997, und den Regelungen der Betriebssatzung in den zurzeit geltenden Fassungen, hat der Betriebsausschuss der Lutherstadt Wittenberg in seiner Sitzung am 05.09.2023 folgenden Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 vorberaten und der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg am 13.09.2023 beschlossen: § 1 …
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Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 Entwässerungsbetrieb Lutherstadt Wittenberg

Auf der Grundlage des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 (GVBL. LSA Nr. 12, S.288) in Verbindung mit den §§ 15 ff des Gesetzes über kommunale Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt (EigBG LSA) vom 24.03.1997 (GVBL. LSA S.446), in der zurzeit geltenden Fassung und den Regelungen der Betriebssatzung in der zurzeit geltenden Fassung, hat der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg in der öffentlichen Sitzung am 13.09.2023 folgenden Wirtschaftsplan für das …

Widmung des Verbindungsweges zwischen Bahnhofstunnel/Potsdamer Ring und Kirchhofstraße

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Widmung des Verbindungsweges zwischen Bahnhofstunnel/Potsdamer Ring und Kirchhofstraße

Auf der Grundlage des § 6 Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA) vom 06.07.1993 (GVBl. LSA S. 334) in der zurzeit gültigen Fassung verfügt die Lutherstadt Wittenberg die Widmung des Verbindungsweges zwischen dem Bahnhofstunnel/Potsdamer Ring und Kirchhofstraße. Der Verbindungsweg wird …
Auf der Grundlage des § 6 Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA) vom 06.07.1993 (GVBl. LSA S. 334) in der zurzeit gültigen Fassung verfügt die Lutherstadt Wittenberg die Widmung des Verbindungsweges zwischen dem Bahnhofstunnel/Potsdamer Ring und Kirchhofstraße. Der Verbindungsweg wird …

Widmung eines Teils der Straße „Traminerweg“ in der Lutherstadt Wittenberg

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Widmung eines Teils der Straße „Traminerweg“ in der Lutherstadt Wittenberg

Auf der Grundlage des § 6 Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA) vom 06.07.1993 (GVBl. LSA S. 334) in der z.Z. gültigen Fassung wird ein Teil der Straße „Traminerweg“ als Gemeindestraße nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 StrG LSA gewidmet. Lagebezeichnung: Der zu widmende …
Auf der Grundlage des § 6 Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA) vom 06.07.1993 (GVBl. LSA S. 334) in der z.Z. gültigen Fassung wird ein Teil der Straße „Traminerweg“ als Gemeindestraße nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 StrG LSA gewidmet. Lagebezeichnung: Der zu widmende …
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Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg“

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg hat in seiner Sitzung am 22.11.2023 folgenden Beschluss zum Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs „Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg“ gefasst: Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg stellt den mit Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BBH AG vom 14.07.2023 geprüften und bestätigten Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2022 des Eigenbetriebes Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg fest. …
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Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Entwässerungsbetrieb Lutherstadt Wittenberg“

Feststellungsvermerk zur Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der „Kommunalen Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg“ des Rechnungsprüfungsamtes der Lutherstadt Wittenberg zum Jahresabschluss 2022 des Entwässerungsbetriebes. Es wird festgestellt, dass nach pflichtgemäßer am 12.06.2023 abgeschlossener Prüfung durch die vom Rechnungsprüfungsamt beauftragte BBH AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft München, die Buchführung und der Jahresabschluss des …

Ausschreibungen

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Ausschreibungen

 Die Lutherstadt Wittenberg sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Vollzeit einen: Straßenbauleiter (m/w/d) Ihre Aufgaben • Vorbereitung (inkl. Bauerlaubnisverträge und Fördermittelbeantragung), Baubegleitung und Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen (auch …
 Die Lutherstadt Wittenberg sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Vollzeit einen: Straßenbauleiter (m/w/d) Ihre Aufgaben • Vorbereitung (inkl. Bauerlaubnisverträge und Fördermittelbeantragung), Baubegleitung und Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen (auch …
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Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für die Haushaltsjahre 2023/2024

Die vorstehende 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für die Haushaltsjahre 2023/2024 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 107 Abs. 4 und § 108 Abs. 2 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. März 2021 (GVBl. LSA S. 100), erforderlichen Genehmigungen sind durch die Kommunalaufsichtsbehörde unter Anordnungen und Auflagen …
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1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für die Haushaltsjahre 2023/2024

Aufgrund des § 103 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. April 2023 (GVBl. LSA S. 209), hat die Lutherstadt Wittenberg die folgende, vom Stadtrat in der Sitzung am 18.10.2023 beschlossene 1. Nachtragshaushaltssatzung erlassen: § 1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden die bisher festgesetzten Gesamtbeträge von erhöht um vermindert um …
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