Nächster Redaktionsschluss Freitag, den 30.06 .2023 Nächster Erscheinungstermin Samstag, den 15.07.2023

Informationen zum Einwohnermeldeamt Das Einwohnermeldeamt in Ranis und Ziegenrück ist vom 8. Juni – 20. Juni 2023 geschlossen. Bitte nutzen Sie das Einwohnermeldeamt in Krölpa zu den Sprechzeiten: Dienstag 09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr Donnerstag 09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr Freitag 09:00 – 12:00 Uhr …

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Ziegenrück (Sondernutzungsgebührensatzung) Aufgrund des § 19 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO- in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 5. Oktober 2022 (GVBl. S.414), der §§ 1, 2 und 12 des (ThürKAG) in der Neufassung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301) zuletzt …

Anlage zur Satzung über Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Ziegenrück (Sondernutzungsgebührensatzung) Verzeichnis der Sondernutzungsgebühren Abkürzungen: p/T = pro Tag p/J = pro Jahr p/W = Woche p/m² = pro Quadratmeter p/M = …

Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Ziegenrück (Sondernutzungssatzung) Aufgrund des § 19 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 5. Oktober 2022, (GVBl. S. 414)), der §§ 18 und 21 des Thüringer Straßengesetzes (ThürStrG) vom 07. Mai 1993 (GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Gesetz vom 7. …

der Gemeinde Peuschen (Saale-Orla-Kreis) für das Haushaltsjahr 2023. Aufgrund der §§ 55 ff. Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt die Gemeinde Peuschen folgende Haushaltssatzung § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 758.000,00 EUR und im Vermögenshaushalt …

Redaktionelle Korrektur zur Sondernutzungsgebührensatzung Gemeinde Peuschen Sondernutzungsgebührensatzung § 1 Erhebung von Gebühren (1) Für erlaubnispflichtige Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen im Sinne von § 1 der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Peuschen vom 21.04.2023 werden Gebühren nach Maßgabe des in der Anlage beigefügten Kostenverzeichnisses erhoben, das Bestandteil dieser Satzung ist.

Bekanntmachung aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Eßbach vom 04.05.2023 Beschluss 13/2023 Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach beschließt dem Antrag zur Errichtung einer Einfriedung um das Grundstück Walsburg 15 (Gemarkung Eßbach, Flur 6, Flurstücke 29/2, 29/6 und 33) wird auf der Grundlage von § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch – Außenbereichssatzung – das gemeindliche Einvernehmen für das Vorhaben zu erteilen. Beschluss 14/2023 Der …

Bekanntmachung der Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Gössitz vom 16.05.2023 Beschluss Nr. 7/2023 Der Gemeinderat der Gemeinde Gössitz genehmigt die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Gemeinderatssitzung am 08.02.2023. Beschluss Nr. 10/2023 Da die Amtszeit der zum 01.01.2019 nach den Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) gewählten Schöffinnen und Schöffen am 31.12.2023 endet, stimmt der Gemeinderat für die am …

Bekanntmachung aus Gemeinderatssitzung der Gemeinde Keila 08.05.2023 Beschluss 9/2023 Der Gemeinderat der Gemeinde Keila genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 20.03.2023. Beschluss 10/2023 Der Gemeinderat der Gemeinde Keila genehmigt die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 02.05.2022. Beschluss 11/2023 Der Gemeinderat der Gemeinde Keila genehmigt die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil …

zur Teileinziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche (Verbindungsstraße von Wöhlsdorf nach Gräfendorf, Krölpaer Straße) 1. Teileinziehung Auf der Grundlage § 8 Abs. 1 des Thüringer Straßengesetzes - ThürStrG – vom 7. Mai 1993 (GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 23. März 2021 (GVBl. S. 115) wird die Widmung der Flurstücke 151 Flur1 und 87 Flur 3, der Gemarkung Seisla als öffentliche …

Beschluss 6/2021 Das vorliegende Kaufangebot (Drucksache 10.2/03/21) der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Drosselbergstraße 2, 99097 Erfurt zum Flurstück 136/1, Flur 2 der Gemarkung Paska mit einer Fläche von 4.353 m² lehnt die Gemeinde Paska ab.

Beschluss 14/2023 Der Stadtrat der Stadt Ranis genehmigt die Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil der Stadtratssitzung am 30.03.2023. Beschluss 15/2023 Der Stadtrat der Stadt Ranis folgt der Empfehlung des Technischen Ausschusses und beschließt die Anschaffung eines gebrauchten Multicars zu folgenden Konditionen: • Anschaffungswert 10.000 Euro • geplante und notwendige Investition zur grundhaften Instandsetzung 8.000 Euro …

Redaktionelle Korrektur zur Sondernutzungsgebührensatzung Gemeinde Schöndorf Sondernutzungsgebührensatzung § 1 Erhebung von Gebühren (1) Für erlaubnispflichtige Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen im Sinne von § 1 der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Schöndorf vom 20.02.2023 werden Gebühren nach Maßgabe des in der Anlage beigefügten Kostenverzeichnisses erhoben, das Bestandteil dieser Satzung ist.

aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Krölpa vom 04.05.2023 Beschluss 08/02/23 Der Gemeinderat der Gemeinde Krölpa stimmt der vorliegenden Niederschrift der 1. öffentlichen Gemeinderatssitzung – öffentlicher Teil - vom 27.03.2023 zu. Beschluss 09/02/23 Der Gemeinderat der Gemeinde Krölpa beschließt die Vergabe von Bauleistungen Los 5 – Gerüstbauarbeiten, Schutzmaßnahmen für die Baumaßnahme Kulturort Schloss Krölpa – …

Beschlüsse Stadt Ranis aus der Hauptausschusssitzung vom 09.02.2023 Beschluss HA 02/2023 Der Hauptausschuss der Stadt Ranis genehmigt die Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung am 12.01.2023. Beschlüsse Stadt Ranis aus der Hauptausschusssitzung vom 15.03.2023 Beschluss HA 03/2023 Der Hauptausschuss der Stadt Ranis genehmigt die Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung am 09.02.2023.

der Gemeinde Paska (Saale-Orla-Kreis) für das Haushaltsjahr 2023. Aufgrund der §§ 55 ff. Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt die Gemeinde Paska folgende Haushaltssatzung § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 219.100,00 EUR und im Vermögenshaushalt …

Die Stadt Ranis zeigt hiermit die Absicht zum Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche von ca. 475 m² des Flurstücks 57/5 der Flur 10, Gemarkung Ranis als Gartengrundstück an. Das Grundstück liegt am Fischbachweg hinter der Haus-Nr. 5. Der Verkauf erfolgt höchstbietend, der Mindestgebotspreis beträgt 40,50 €/m². Das unerschlossene Flurstück liegt in einem Gebiet nach § 35 Abs. 6 BauGB. Eine Bebauung ist wegen fehlender Baufelder nicht zulässig. Weitere …

Beschlüsse aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Wilhelmsdorf vom 13.01.2021 Beschluss Nr. 01a/2021 Der Gemeinderat der Gemeinde Wilhelmsdorf genehmigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Gemeinderatssitzung am 14.05.2020. Beschluss Nr. 02/2021 Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Flurstück 26/4 der Flur 2 in Wilhelmsdorf wird auf der Grundlage von § 35 Abs.2 BauGB -Bauen im Außenbereich- das …

Haushaltssatzung der Gemeinde Schöndorf (Saale-Orla-Kreis) für das Haushaltsjahr 2023 Aufgrund der §§ 55 ff. Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt die Gemeinde Schöndorf folgende Haushaltssatzung § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 499.800,00 EUR und im …