VG Ranis-Ziegenrück
Redaktionsschluss
Nächster Redaktionsschluss Freitag, den 02.06 .2023 Nächster Erscheinungstermin Samstag, den 10.06.2023
Moxa
Gemeinde Moxa
Haushaltssatzung der Gemeinde Moxa (Saale-Orla-Kreis) für das Haushaltsjahr 2023. Aufgrund der §§ 55 ff. Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt die Gemeinde Moxa folgende Haushaltssatzung § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 184.100,00 EUR und im Vermögenshaushalt …
Peuschen
Sondernutzungssatzung Peuschen
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Peuschen (Sondernutzungssatzung) Aufgrund des § 19 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 5. Oktober 2022, (GVBl. S. 414)), der §§ 18 und 21 des Thüringer Straßengesetzes (ThürStrG) vom 07. Mai 1993 (GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Gesetz vom 7. …
Keila
Gemeinde Keila
Haushaltssatzung der Gemeinde Keila (Saale-Orla-Kreis) für das Haushaltsjahr 2023. Aufgrund der §§ 55 ff. Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt die Gemeinde Keila folgende Haushaltssatzung § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 154.350,00 EUR und im Vermögenshaushalt …
Schmorda
Haushaltssatzung
Haushaltssatzung der Gemeinde Schmorda (Saale-Orla-Kreis) für das Haushaltsjahr 2023 Aufgrund der §§ 55 ff. Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt die Gemeinde Schmorda folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 165.400,00 EUR und im Vermögenshaushalt …
Krölpa
Haushaltssatzung
Haushaltssatzung der Gemeinde Krölpa (Saale-Orla-Kreis) für das Haushaltsjahr 2023 Aufgrund der §§ 55 ff. Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt die Gemeinde Krölpa folgende Haushaltssatzung § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.931.300,00 EUR und im Vermögenshaushalt …
Eßbach
Haushalt 2023 Eßbach
Haushaltssatzung der Gemeinde Eßbach (Saale-Orla-Kreis) für das Haushaltsjahr 2023. Aufgrund der §§ 55 ff. Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt die Gemeinde Eßbach folgende Haushaltssatzung § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 644.900,00 EUR und im Vermögenshaushalt …
Gössitz
Haushaltssatzung
Haushaltssatzung der Gemeinde Gössitz (Saale-Orla-Kreis) für das Haushaltsjahr 2023. Aufgrund der §§ 55 ff. Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt die Gemeinde Gössitz folgende Haushaltssatzung § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 772.650,00 EUR und im Vermögenshaushalt …
Peuschen
Sondernutzungsgebührensatzung Peuschen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Peuschen (Sondernutzungsgebührensatzung) Aufgrund des § 19 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO- in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 5. Oktober 2022 (GVBl. S.414), der §§ 1, 2 und 12 des (ThürKAG) in der Neufassung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301) zuletzt …
Peuschen
Sondernutzungsgebühren Anlage
Anlage zur Satzung über Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Peuschen (Sondernutzungsgebührensatzung) Verzeichnis der Sondernutzungsgebühren Abkürzungen: p/T = pro Tag p/J = pro Jahr p/W = Woche p/m² = pro Quadratmeter p/M = pro Monat p/lfm = pro laufenden Meter — Gebührengruppe …
Eßbach
Bekanntmachung
Beschlüsse Gemeinde Eßbach aus der Gemeinderatssitzung vom 13.02.2020 Beschluss-Nr. 01a/2020 und 07a/2020 vom 13.02.2020 Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach genehmigt die Niederschriften über die Gemeinderatssitzung am 28.11.2019 öffentlicher und nichtöffentlicher Teil. Beschluss Nr. 02/2020 vom 13.02.2020 Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach 1. nimmt den als Drucksache 6.2/02/20 vorliegenden Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2019 im Sinne der §§ 77 …
Krölpa
2. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserbenutzungssatzung (GS-WBS) der Gemeinde Krölpa vom 20. Dezember 2015
Der Gemeinderat der Gemeinde Krölpa hat in seiner Sitzung am 21. November 2021 mit Beschluss Nr. 62/07/22 die 2. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserbenutzungssatzung der Gemeinde Krölpa beschlossen. Mit Schreiben vom 26. April 2023 wurde die Satzung durch die Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt. Die Satzung wird gemäß § 21 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung hiermit öffentlich bekannt gemacht. 2. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserbenutzungssatzung (GS-WBS) …
Seisla
Bekanntmachung
Beschlüsse Gemeinde Seisla aus der Gemeinderatssitzung vom 26.04.2023 Beschluss 8/2023 Der Gemeinderat der Gemeinde Seisla genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Gemeinderats-sitzung am 28.02.2023. Beschluss 9/2023 Der Gemeinderat der Gemeinde Seisla 1. nimmt den als Drucksache 6.2/04/2023 vorliegenden Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 im Sinne der §§ 77 ff. Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) zustimmend zur Kenntnis 2. …
Ziegenrück
Bekanntmachung
Beschlüsse Stadt Ziegenrück aus der Stadtratssitzung vom 24.04.2023 Beschluss 13/2023 Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück genehmigt die Niederschrift über den öffentlichen Sitzungsteil der Stadtratssitzung am 30.01.2023 Beschuss 14/2023 Der Stadtrat der Stadt Ziegenrück 1. nimmt den als Drucksache 6.2/04/23 vorliegenden Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 im Sinne der §§ 77 ff. Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) zustimmend zur …
Keila
Korrektur der Bekanntmachung aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Keila vom 20.03.2023
Beschluss 8/2023 Der Gemeinderat der Gemeinde Keila bestätigt gemäß § 40 Abs. 2 ThürKO den Wegfall der Geheimhaltungsgründe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse im Jahr 2020, 2021 und 2022. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die öffentliche Bekanntmachung der in der Drucksache 13.2/03/23 aufgeführten Beschlüsse im Amtsblatt der VG Ranis-Ziegenrück zu sorgen. Beschluss Nr. 06/2020 vom 15.06.2020 Zu dem hier vorliegenden Antrag auf …
Eßbach
Korrektur zur Bekanntmachung Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16.03.2023
Beschluss 10/2023 Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung am 16.02.2023. Beschluss 11/2023 Der Gemeinderat der Gemeinde Eßbach beschließt dem Antrag zum Neubau eines Kellerraumes sowie dem Ersatzneubau eines Carports auf dem Kellerraum, Ortsstr. 85 in Eßbach (Flurstück 143/1, Flur 4 der Gemarkung Eßbach) das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Der Überbauung des gemeindlichen Wegegrundstückes …
Wilhelmsdorf
Haushaltssatzung Wilhelmsdorf
Haushaltssatzung der Gemeinde Wilhelmsdorf (Saale-Orla-Kreis) für das Haushaltsjahr 2023. Aufgrund der §§ 55 ff. Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt die Gemeinde Wilhelmsdorf folgende Haushaltssatzung § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 409.750,00 EUR und im …
Krölpa
1. Änderung der Gebührensatzung zur 2. Entwässerungssatzung (GS-2. EWS) der Gemeinde Krölpa vom 21. August 2019
Der Gemeinderat der Gemeinde Krölpa hat in seiner Sitzung am 21. November 2021 mit Beschluss Nr. 64/07/22 die 1. Änderung der Gebührensatzung zur 2. Entwässerungssatzung der Gemeinde Krölpa beschlossen. Mit Schreiben vom 26. April 2023 wurde die Satzung durch die Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt. Die Satzung wird gemäß § 21 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung hiermit öffentlich bekannt gemacht. 1. Änderung der Gebührensatzung zur 2. …
Krölpa
1. Änderung der Gebührensatzung zur 3. Entwässerungssatzung (GS-3. EWS) der Gemeinde Krölpa vom 21. August 2019
Der Gemeinderat der Gemeinde Krölpa hat in seiner Sitzung am 21. November 2021 mit Beschluss Nr. 65/07/22 die 1. Änderung der Gebührensatzung zur 3. Entwässerungssatzung der Gemeinde Krölpa beschlossen. Mit Schreiben vom 26. April 2023 wurde die Satzung durch die Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt. Die Satzung wird gemäß § 21 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung hiermit öffentlich bekannt gemacht. 1. Änderung der Gebührensatzung zur 3. …
Krölpa
1. Änderung der Gebührensatzung zur 1. Entwässerungssatzung (GS-1. EWS) der Gemeinde Krölpa vom 21. August 2019
Der Gemeinderat der Gemeinde Krölpa hat in seiner Sitzung am 21. November 2021 mit Beschluss Nr. 63/07/22 die 1. Änderung der Gebührensatzung zur 1. Entwässerungssatzung der Gemeinde Krölpa beschlossen. Mit Schreiben vom 26. April 2023 wurde die Satzung durch die Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt. Die Satzung wird gemäß § 21 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung hiermit öffentlich bekannt gemacht. 1. Änderung der Gebührensatzung zur 1. …