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50 Artikel in dieser Ausgabe

Seite 2

Spremberg

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heute schreibe ich Ihnen aus einem besonderen Ort, aus Eisenhüttenstadt. „Was macht die Bürgermeisterin denn in Eisenhüttenstadt, warum ist sie nicht in Spremberg/Grodk?“, werden sich bestimmt einige von Ihnen fragen. Nun, ich bin natürlich im dienstlichen Auftrag hier und ich nutze eine …
heute schreibe ich Ihnen aus einem besonderen Ort, aus Eisenhüttenstadt. „Was macht die Bürgermeisterin denn in Eisenhüttenstadt, warum ist sie nicht in Spremberg/Grodk?“, werden sich bestimmt einige von Ihnen fragen. Nun, ich bin natürlich im dienstlichen Auftrag hier und ich nutze eine …
Spremberg

In dieser Ausgabe lesen Sie

A) Amtliche Bekanntmachungen - Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk vom 28.02.2024 Seite - Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonntagen im Jahr 2024 Seite - Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl …

Sonstige amtliche Bekanntmachungen

Spremberg

Sonstige amtliche Bekanntmachungen

Die Natura-2000-Managementplanung in dem FFH-Gebiet „Talsperre Spremberg“ begann im Jahr 2022. Seitdem wurden Erhebungen von Flora und Fauna sowie Lebensräumen in diesem Gebiet vorgenommen. Dazu wurden Maßnahmen zur Erhaltung und Entwicklung erarbeitet. Diese liegen nun in Form eines ersten Entwurfes des …
Die Natura-2000-Managementplanung in dem FFH-Gebiet „Talsperre Spremberg“ begann im Jahr 2022. Seitdem wurden Erhebungen von Flora und Fauna sowie Lebensräumen in diesem Gebiet vorgenommen. Dazu wurden Maßnahmen zur Erhaltung und Entwicklung erarbeitet. Diese liegen nun in Form eines ersten Entwurfes des …
Spremberg

Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk vom 28.02.2024

Gegenstand G/VII/23/0352-1-1 Änderung Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt aufgabenbedingt die Schaffung folgender neuer Stellen mit Wirkung zum 01.03.2024: Anzahl der Stellen Stellenbezeichnung Höhe VZE Bereich Status 1 Poolstelle Hochbau/Tiefbau 1,0 Geschäftsbereich IV Stadtentwicklung, Fachbereich 8 Infrastruktur und Umwelt …

Satzungen

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Satzungen

Verkündungsanordnung Gemäß § 32 Abs. 2 des Gesetzes über den Aufbau und die Befugnisse der Ordnungsbehörden (Ordnungsbehördengesetz – OBG) in der derzeit gültigen Fassung verordnet die Bürgermeisterin der Stadt Spremberg als örtliche Ordnungsbehörde, gemäß …
Verkündungsanordnung Gemäß § 32 Abs. 2 des Gesetzes über den Aufbau und die Befugnisse der Ordnungsbehörden (Ordnungsbehördengesetz – OBG) in der derzeit gültigen Fassung verordnet die Bürgermeisterin der Stadt Spremberg als örtliche Ordnungsbehörde, gemäß …
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Bekanntmachungen

über die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk sowie der Ortsbeiräte in den Ortsteilen Cantdorf/Konopotna, Graustein/Syjk, Groß Luja/Łojow, Haidemühl/Gózdź, Hornow/Lěšće, Lieskau/Lěsk, Schönheide/Prašyjca, Schwarze Pumpe/Carna Plumpa, Sellessen/Zelezna, Terpe/Terpje, Trattendorf/Dubrawa, Türkendorf/Zakrjow, …

Bekanntmachungen

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Bekanntmachungen

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk hat in der Sitzung am 05.10.2022 beschlossen, für das Gebiet „Gewerbegebiet Ost Teil 1“ einen Bebauungsplan Nr. 10 b.1 (siehe Anlage 1 – Übersichtsplan) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch im umfassenden Verfahren aufzustellen. …
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk hat in der Sitzung am 05.10.2022 beschlossen, für das Gebiet „Gewerbegebiet Ost Teil 1“ einen Bebauungsplan Nr. 10 b.1 (siehe Anlage 1 – Übersichtsplan) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch im umfassenden Verfahren aufzustellen. …

Bekanntmachungen

Spremberg

Bekanntmachungen

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk hat in der Sitzung am 28.02.2024 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 122 für das "Sondergebiet Einzelhandel Heinrichsfelder Allee/Kochsdorfer Weg“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 3 Kommunalverfassung Brandenburg (BbgKVerf) …
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk hat in der Sitzung am 28.02.2024 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 122 für das "Sondergebiet Einzelhandel Heinrichsfelder Allee/Kochsdorfer Weg“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 3 Kommunalverfassung Brandenburg (BbgKVerf) …

21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk

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21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk hat in der Sitzung am 28.02.2024 beschlossen, den Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Spremberg/Grodk im Verfahren nach § 2 Baugesetzbuch zu ändern. Der Bereich des Bebauungsplans Nr. 122 "Sondergebiet Einzelhandel Heinrichsfelder Allee/Kochsdorfer …
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk hat in der Sitzung am 28.02.2024 beschlossen, den Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Spremberg/Grodk im Verfahren nach § 2 Baugesetzbuch zu ändern. Der Bereich des Bebauungsplans Nr. 122 "Sondergebiet Einzelhandel Heinrichsfelder Allee/Kochsdorfer …
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Bekanntmachungen

Die Lärmaktionsplanung dient im Wesentlichen der Gesundheitsvorsorge und hat gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie die Vermeidung oder zumindest die Minderung von Lärmproblemen zum Ziel. Im September 2023 wurde das Büro Hoffmann-Leichter Ingenieurgesellschaft mbH aus Leipzig damit beauftragt, die „Lärmaktionsplanung, Stufe 4 der Stadt Spremberg/Grodk“ zu erarbeiten. Das Plangebiet umfasst die Hauptverkehrsstraßen, die in der Lärmkartierung 2022 vom Landesamt …
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Sprechstunde bei Bürgermeisterin Christine Herntier

Bürgermeisterin Christine Herntier führt jeweils einmal monatlich eine Bürgersprechstunde im Zimmer 218 im Rathaus, Am Markt 1, durch. Die nächste Bürgersprechstunde findet am Donnerstag, 25. April 2024, statt. Bürgerinnen und Bürger können sich an diesem Tag von 13.00 bis 16.00 Uhr mit ihren Fragen und Problemen aber auch mit Anregungen und Ideen direkt an die Bürgermeisterin wenden. Um lange Wartezeiten zu vermeiden, wird gebeten, mit dem Sekretariat der Bürgermeisterin …

Informationen aus Ämtern und Sachgebieten

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Informationen aus Ämtern und Sachgebieten

Link zum Formular: https://spremberg.de/rathaus/stadtpolitik/wahlen-volksbegehren/detail/102332
Link zum Formular: https://spremberg.de/rathaus/stadtpolitik/wahlen-volksbegehren/detail/102332
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Entschließung des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg zu den Kommunalwahlen am 9. Juni 2024

Am Sonntag, dem 9. Juni 2024, finden im Land Brandenburg an einem Wahltag allgemeine Kommunalwahlen und die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Bürgerinnen und Bürger haben damit die Möglichkeit, sowohl die Mitglieder der höchsten europäischen Volksvertretung als auch die Volksvertretung ihrer örtlichen Gemeinschaft (Gemeindevertretung, Stadtverordnetenversammlung) oder ihres Landkreises (Kreistag) mitzubestimmen. Zu wählen sind die vier Stadtverordnetenversammlungen der …
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Gremiensitzungen der Stadt Spremberg/Grodk im Jahr 2024

Gremium Ort Beginn Termine 2024 Stadtverordnetenversammlung (SVV) Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl/Gózdź 14:00 Uhr 10.04., 29.05., Konstituierung am 04.07. Hauptausschuss (HA) Ratssaal im Rathaus in Spremberg/Grodk 18:00 Uhr 25.03., 06.05. Ausschuss Bauen, Ordnung und Sicherheit (ABOS) Ratssaal im Rathaus in Spremberg/Grodk 18:00 …
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Sprechstunde der Ortsbürgermeister

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Weskow/Wjaska, Andreas Schulze, führt zu folgendem Termin die nächste Sprechstunde durch: Termin: 20. März 2024 Zeit: 18:00 bis 19:00 Uhr Ort: Feuerwehrgerätehaus Weskow/Wjaska
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Informationen aus Ämtern und Sachgebieten

Insbesondere in der Nähe von Gartenanlagen und Eigenheimen ist immer wieder festzustellen, dass die dort anfallenden pflanzlichen Abfälle außerhalb der Grundstücke in unzulässiger Weise entsorgt oder sogar verbrannt werden. Durch den Gesetzgeber wurde diese Form der Entsorgung verboten, da damit eine erhebliche Beeinträchtigung des Ortsbildes einhergeht und der Prozess der Verrottung dieser Abfälle zu erheblichen Geruchsbelästigungen für die Allgemeinheit und die betroffenen …
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Informationen aus Ämtern und Sachgebieten

Bildung des Wahlausschusses Für die Kommunalwahlperiode 2024 – 2029 wurde gemäß § 16 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) i. V. m. § 3 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) ein neuer Wahlausschuss gebildet. Er setzt sich aus folgenden Personen zusammen: Herr Frank Kulik Wahlleiter Frau Kerstin Schenker Stellvertreterin des Wahlleiters Frau Barbara Franke Beisitzerin Herr …
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Anträge zur Nutzung von städtischen Sporthallen und Sportplätzen für das Schuljahr 2024/2025

Die Anträge zur Nutzung von städtischen Sporthallen und Sportplätzen für das Schuljahr 2024/2025 sind bis zum 31. Mai 2024 an die Stadt Spremberg/Grodk, Sachgebiet Sport, in schriftlicher Form einzureichen. Die Anträge müssen enthalten - Antragsteller - Angabe der Sportart - Objekt - eventueller(s) Ausweichtermin, Ausweichobjekt - Tag und Uhrzeit als …
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Informationen aus Ämtern und Sachgebieten

Der Gewässerverband Spree-Neiße führt am Mittwoch, 27. März 2024, die diesjährige Gewässerschau für den Schaubezirk Spremberg/Grodk durch. Treffpunkt ist um 9.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Am Markt 1. Nach entsprechendem Tourenplan werden die Gewässer anschließend, gem. § 29 Abs. 1 der Verbandssatzung, in angemessenem Umfang vor Ort angeschaut. Besonderes Ziel der Schauen ist es, erforderliche Maßnahmen (bzw. Änderungen der Unterhaltungsleistung), für …
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Informationen aus Ämtern und Sachgebieten

Zur Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde als Friedhofsträger gehört unter anderem die jährliche Überprüfung von Grabmalen und Grabeinrichtungen hinsichtlich ihrer Standsicherheit. Darüber hinaus verpflichtet die Gartenbau-Berufsgenossenschaft als gesetzlicher Unfallversicherer den Friedhofsträger zu dieser jährlichen Sicherheitskontrolle. Grundlage dafür sind die Unfallverhütungsvorschriften. Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit müssen die …