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82 Artikel in dieser Ausgabe
Verbandsgemeinde Diez

„Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung“ der Verbandsgemeinde Diez vom 14.12.2023

Der Verbandsgemeinderat hat, aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO), der §§ 2, 7 und 13 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) sowie § 2 Abs. 1, Satz 1 und Abs. 4 des Landesabwasserabgabengesetzes (LAbwAG) folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: Inhaltsübersicht I. Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen § 1 Abgabearten II. Abschnitt - Einmaliger Beitrag § 2 Beitragsfähige Aufwendungen § 3 Gegenstand der Beitragspflicht § 4 …
Verbandsgemeinde Diez

Freiwillige Feuerwehr - Einheit Balduinstein

Einladung zur Wahlversammlung für die Wahl eines/einer stellvertretenden Wehrführers/-führerin Die Wahl eines/einer Wehrführers/-führerin findet am 11.03.2024, 18:30 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus, 65558 Balduinstein, eine nicht-öffentliche Wahlversammlung statt, zu der gemäß § 14 Abs. 1 Satz 4 Nr. 3 a und Abs. 2 des Landesgesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz - LBKG), die Angehörigen …

"Machbarschaft"

Verbandsgemeinde Diez

"Machbarschaft"

10 Ideen für einen lokalen Klimaschutz:10 Impulse - 10 Fachleute - 10 Thementische So lautete die Einladung zu einem Informationsabend zum Thema Klimaschutz, der am 22. Januar im Sitzungssaal in der Verbandsgemeindeverwaltung Diez stattfand . Bürgermeisterin Maren Busch war Gastgeberin, Thomas Kohl übernahm die …
10 Ideen für einen lokalen Klimaschutz:10 Impulse - 10 Fachleute - 10 Thementische So lautete die Einladung zu einem Informationsabend zum Thema Klimaschutz, der am 22. Januar im Sitzungssaal in der Verbandsgemeindeverwaltung Diez stattfand . Bürgermeisterin Maren Busch war Gastgeberin, Thomas Kohl übernahm die …
Verbandsgemeinde Diez

Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Diez tagt!

Sitzungstermin: Montag, 05.02.2024, 18.00 Uhr Sitzungsort: im Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 63, 65582 Diez Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben und Genehmigung der Niederschrift 2 Änderung der Geschäftsordnung 3 Anträge 4 Mitteilungen der Stadtbürgermeisterin, Anfragen der …
Verbandsgemeinde Diez

Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Diez tagt!

Sitzungstermin: Montag , 05.02.2024 , Uhr Sitzungsort: im Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 63, 65582 Diez Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben und Genehmigung der Niederschrift 2 Änderung der Geschäftsordnung 3 Anträge 4 Mitteilungen der Stadtbürgermeisterin, …
Verbandsgemeinde Diez

Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Diez tagt!

Sitzungstermin: Dienstag , 06.02.2024 , 18.00 Uhr Sitzungsort: im Haus der Vereine, Rudolf-Dietz-Straße, 65582 Diez-Freiendiez Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben und Genehmigung der Niederschrift 2 Beratung und Beschlussfassung über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zum Sanierungsgebiet „Kernstadt“ gemäß …
Verbandsgemeinde Diez

Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Diez tagt!

Sitzungstermin: Dienstag , 06.02.2024 , 18:00 Uhr Sitzungsort: im Haus der Vereine, Rudolf-Dietz-Straße, 65582 Diez-Freiendiez Öffentlicher Teil 1. Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben und Genehmigung der Niederschrift 2. Beratung und Beschlussfassung über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zum Sanierungsgebiet „Kernstadt“ gemäß …
Diez

Aktuelles aus der Stadtbibliothek Diez

Bücher-Flohmarkt Die nächsten Termine: Freitag, 2. Februar von 11-18 Uhr Samstag, 3. Februar von 10-13 Uhr Der Bücher-Flohmarkt findet im ersten Stock der Bibliothek statt. Alte und neue Schätzchen können für einen Schnäppchenpreis mit nach Hause genommen werden. Darunter sind auch Spiele, DVDs und Audio-CDs. Samstags geöffnet mit Bücher-Flohmarkt Am Samstag, den 3. Februar ist die Stadtbibliothek Diez von 10-13 Uhr geöffnet. Gönnen Sie sich eine kleine Auszeit …
Verbandsgemeinde Diez

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) der Gemeinde Altendiez vom 11.05.2023

Der Gemeinderat Altendiez hat aufgrund des § 132 des Baugesetzbuchs (BauGB) und des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) am 11.05.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebung von Erschließungsbeiträgen Erschließungsbeiträge werden nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB) und dieser Satzung erhoben. § 2 Art und Umfang der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig ist der Erschließungsaufwand für 1. Straßen, Wege und Plätze, die der …
Verbandsgemeinde Diez

Begründung zu § 3 ABS bezüglich der Bildung von einer Abrechnungseinheit in der Ortsgemeinde Altendiez

Die Entscheidung über die eine Einheit bildenden Verkehrsanlagen hat die Gemeinde in Wahrnehmung Ihres Selbstverwaltungsrechts unter Beachtung der örtlichen Gegebenheiten zu treffen. Bei der Ortsgemeinde Altendiez handelt es sich um eine zusammenhängend bebaute Ortslage, mit etwa 2.250 Einwohnern (Stand: 31.12.2022). Die Ortslage weist keine größeren Unterbrechungen des Bebauungszusammenhangs auf, wodurch eine Zäsur durch Außenbereichsflächen nicht gegeben ist (vgl. Urteil OVG vom …
Verbandsgemeinde Diez

Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

(Ausbaubeitragssatzung wiederkehrender Beiträge - ABS) der Ortsgemeinde Altendiez vom 11.05.2023 Der Gemeinderat Altendiez hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 Abs. 1, 7, 10 und 10 a des Kommunalabgabengesetzes (KAG) am 11.05.2023 folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Erhebung von Ausbaubeiträgen (1) Die Ortsgemeinde Altendiez erhebt wiederkehrende Beiträge für die Herstellung und den Ausbau von Verkehrsanlagen nach den …
Verbandsgemeinde Diez

Haupt- und Finanzausschuss der Ortsgemeinde Altendiez tagt!

Sitzungstermin: Montag, 05.02.2024, 19:00 Uhr Sitzungsort: im Rathaus Altendiez, 65624 Altendiez Öffentlicher Teil Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben und Genehmigung der Niederschrift Vorbereitung Gemeinderatssitzung Vorstellung Haushalt Altendiez, 25.01.2024 Thomas Keßler, Ortsbürgermeister
Verbandsgemeinde Diez

1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde Balduinstein 2024

Auslegung des Haushaltsplanentwurfs 2024 nebst seiner Anlagen Gemäß § 97 Abs. 1 S. 1 GemO (zuletzt geändert am 01.07.2016) ist der Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan und seinen Anlagen nach Zuleitung an den Gemeinderat bis zur Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Der Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Anlagen der Ortsgemeinde Birlenbach liegt zur Einsichtnahme vom 01.02.2024 bis zur …
Balduinstein

Große Faschingsparty in Balduinstein Samstag 10.02.2024

Kartenvorverkauf und weitere Infos bei Thomas Stein Tel 01754682446
Verbandsgemeinde Diez

Gemeinderat der Ortsgemeinde Birlenbach tagt!

Sitzungstermin: Montag , 05.02.2024 , 18:00 Uhr Sitzungsort: im Rathaus Birlenbach, Birlenbach Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben und Genehmigung der Niederschrift 2 Vorstellung Geruchsgutachten Britz Birlenbach, 25.01.2024 Dr. Georg Klein, Ortsbürgermeister

Teilweise Einziehung einer Wegeparzelle in der Gemarkung Cramberg

Verbandsgemeinde Diez

Teilweise Einziehung einer Wegeparzelle in der Gemarkung Cramberg

Es ist beabsichtigt, die folgende Wegeparzelle teilweise einzuziehen: Gemarkung Cramberg, Flur 20, Flurstück 7 teilweise „In der Geilnauer Au“ Die Lage des genannten Wegeteilstückes ist aus dem nachfolgenden Lageplan ersichtlich. Gegen die geplante Einziehung können innerhalb eines Monats nach …
Es ist beabsichtigt, die folgende Wegeparzelle teilweise einzuziehen: Gemarkung Cramberg, Flur 20, Flurstück 7 teilweise „In der Geilnauer Au“ Die Lage des genannten Wegeteilstückes ist aus dem nachfolgenden Lageplan ersichtlich. Gegen die geplante Einziehung können innerhalb eines Monats nach …
Verbandsgemeinde Diez

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) der Ortsgemeinde Cramberg vom 29.08.2023

(Erschließungsbeitragssatzung - EBS) der Ortsgemeinde Cramberg vom 29.08.2023 Der Gemeinderat Cramberg hat aufgrund des § 132 des Baugesetzbuchs (BauGB), in der Fassung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), und des § 24 der Gemeindeordnung (GemO), in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. 1994, S. 153), jeweils in der derzeit gültigen Fassung, am 29.08.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebung von Erschließungsbeiträgen Erschließungsbeiträge werden nach den Bestimmungen des BauGB …
Verbandsgemeinde Diez

Gemeinderat der Ortsgemeinde Cramberg tagt!

Sitzungstermin: Freitag, 09.02.2024, 20.00 Uhr Sitzungsort: im Dorfgemeinschaftshaus Cramberg, 65558 Cramberg, Hauptstraße 16 Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben und Genehmigung der Niederschrift 2 Einwohnerfragestunde 3 Kommunale Wärmeplanung - Aufgabenübertragung an die Verbandsgemeinde Diez nach § 67 Abs. 5 …
Eppenrod

Aus der Sitzung des Gemeinderates Eppenrod vom 12.12.2023

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Seinem Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um die Punkte: „Auftragsvergabe: Salzstreuer für Kommunaltraktor“ (TOP 8) und „Kindergarten - Ausstattung Kindergartenleitung“ (TOP 9) wurde einstimmig zugestimmt. Zur unter TOP 2 anberaumten Einwohnerfragestunde waren keine Einwohner erschienen. Der TOP 3 beinhaltete die Anpassung des Bilanzwertes des …
Geilnau

Aus der Sitzung des Gemeinderates Geilnau vom 16.11.2023

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Seiner anschließenden Bitte um Erweiterung der Tagesordnung wurde entsprochen. In TOP 2 erteilten die Gemeindevertreter ihr Einvernehmen gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einem geplanten Bauvorhaben. Während der TOP 3.1 und 3.2 erfolgten 2 Auftragsvergaben. Zum einen handelt es sich um Mulcharbeiten für die beabsichtigte Pflanzung von Obstbäumen im …

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