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89 Artikel in dieser Ausgabe
Verbandsgemeinde Diez

Satzung über die Festsetzung der Beitrags- und Gebührensätze

für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung für 2024 der Verbandsgemeinde Diez vom 14.12.2023 Der Verbandsgemeinderat hat aufgrund des § 24 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO), des § 2 Abs. 1 Kommunalabgabengesetz (KAG) und § 1 Abs. 4 Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Beitragssätze einmalige Beiträge (1) Die Beitragssätze für Abwassersammelleitungen (Straßenleitungen) …
Verbandsgemeinde Diez

H I N W E I S

Nach § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind, oder vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die …
Verbandsgemeinde Diez

Preisblatt

Anlage 1 zu den zusätzlichen Vertragsbedingungen Wasserversorgung "ZVB-Wasser" der Verbandsgemeinde Diez. § 1 Jahresgrundpreis (§ 14 ZVB-Wasser) (1) Der Jahresgrundpreis beträgt: a) bei Wasserzählern mit einer Nettoentgelt Umsatzsteuer Bruttoentgelt Nenngröße (Qn) von: EUR % EUR EUR 3 - 5 cbm (Qn = 2,5) = 120,00 7 …
Verbandsgemeinde Diez

Betriebssatzung der Verbandsgemeinde Diez vom 21.09.2023

Der Verbandsgemeinderat hat aufgrund der §§ 24 und 86 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) in Verbindung mit der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO) die Änderung der Betriebssatzung der Verbandsgemeinde Diez beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Gegenstand und Zweck des Eigenbetriebs (1) Das Wasserwerk und die Abwasserbeseitigungseinrichtung der Verbandsgemeinde Diez werden als einzelne Betriebszweige des Eigenbetriebs nach den Bestimmungen der …
Verbandsgemeinde Diez

Abschaffung des Kinderreisepasses und Gebührenerhöhung Reisepass ab 01.01.2024

Liebe Bürgerinnen und Bürger, zum 01.01.2024 hat sich die die Gebühr für den Reisepass (für Personen, die das 24. Lebensjahr vollendet haben) von 60 € auf 70 € geändert. Mit Inkrafttreten des neuen Gesetzes wurde zum 01. Januar 2024 der Kinderreisepass abgeschafft . Was bedeutet das für Sie: Die Gültigkeit bereits ausgestellter Kinderreisepässe bleibt von der Neuerung unberührt. Ab 2024 besteht für Sie dann nur noch die Möglichkeit, einen …
Verbandsgemeinde Diez

Auslegung des Haushaltsplanentwurfs 2024 nebst seiner Anlagen

Gemäß § 97 Abs. 1 S. 1 GemO (zuletzt geändert am 01.07.2016) ist der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen nach Zuleitung an den Gemeinderat bis zur Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen der Stadt Diez liegt zur Einsichtnahme vom 11.01.2024 bis zur Beschlussfassung am 25.01.2024 während der Dienststunden und zwar montags bis freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr, …
Diez

Neues aus dem Rathaus

Liebe Diezerinnen und Diezer, erst einmal möchte ich Ihnen allen ein freudvolles und gesundes „Neues Jahr 2024“ wünschen. Ich hoffe, Sie hatten ein schönes und friedliches Weihnachtsfest und sind gut im Neuen Jahr angekommen! Wir alle haben uns mehr Frieden für das neue Jahr gewünscht, aber die großen Krisen der Welt werden uns leider auch in diesem Jahr weiter begleiten. Was wir aber nicht vergessen sollten ist, dass es uns hier in Deutschland (immer noch sehr) gut geht …
Diez

NEUES AUS DEM RATHAUS

Liebe Diezerinnen und Diezer, erst einmal möchte ich Ihnen allen ein freudvolles und gesundes „Neues Jahr 2024“ wünschen. Ich hoffe, Sie hatten ein schönes und friedliches Weihnachtsfest und sind gut im neuen Jahr angekommen! Wir alle haben uns mehr Frieden für das neue Jahr gewünscht, aber die großen Krisen der Welt werden uns leider auch in diesem Jahr weiter begleiten. Was wir aber nicht vergessen sollten ist, dass es uns hier in Deutschland (immer noch sehr) gut geht …
Diez

Aktuelles aus der Stadtbibliothek Diez

Etwas kaputt gegangen? Komm zum Repair Café Das nächste Repair Café in der Stadtbibliothek Diez findet am Mittwoch, 17. Januar von 14-17 Uhr statt. Anmeldungen werden gerne telefonisch unter 06432/954330 oder per Mail unter info@stadtbibliothek-diez.de entgegengenommen. Es gibt Hilfe bei der Reparatur kaputter Haushaltsgegenstände und Hilfe bei technischen PC-Problemen. Einfach anmelden, mitbringen und helfen lassen. Dazwischen gerne eine Tasse Kaffee und ein Stück Kuchen genießen. …
Verbandsgemeinde Diez

Gemeinderat der Ortsgemeinde Balduinstein tagt!

Sitzungstermin: Freitag , 12.01.2024 , 19:30 Uhr Sitzungsort: im Sitzungssaal Rathaus Balduinstein, 65558 Balduinstein, Bahnhofstraße 15 Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben 2 Einwohnerfragestunde 3 Bekanntgabe einer Eilentscheidung 4 Auftragsvergabe Kanueinsteiger Schwimmstege …
Verbandsgemeinde Diez

Amtliche Bekanntmachung

Sitzungstermin: Dienstag, 16.01.2024, 19:30 Uhr Sitzungsort: im Rathaus Eppenrod, 65558 Eppenrod, Rathausstraße 8 Öffentlicher Teil 1. Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben 2. Einwohnerfragestunde 3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 Eppenrod 4. Annahme einer Spende 5. Erteilung des …
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Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (EBS) der Ortsgemeinde Gückingen vom 26.09.2023

Der Gemeinderat Gückingen hat aufgrund des § 132 des Baugesetzbuchs (BauGB), in der Fassung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), und des § 24 der Gemeindeordnung (GemO), in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. 1994, S. 153), jeweils in der derzeit gültigen Fassung, am 26.09.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebung von Erschließungsbeiträgen Erschließungsbeiträge werden nach den Bestimmungen des BauGB und dieser Satzung erhoben. § 2 Art und Umfang der …
Verbandsgemeinde Diez

Auslegung des Haushaltsplanentwurfs 2024 nebst seiner Anlagen

Gemäß § 97 Abs. 1 S. 1 GemO (zuletzt geändert am 01.07.2016) ist der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen nach Zuleitung an den Gemeinderat bis zur Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen der Ortsgemeinde Holzheim liegt zur Einsichtnahme vom 11.01.2024 bis zur Beschlussfassung am 01.02.2024 während der Dienststunden und zwar montags bis freitags von 8.30 Uhr bis …
Diez

Gemeindebücherei Holzheim

Wir möchten Sie auf folgende Bücher aufmerksam machen: Elternhaus von Ute Mank Klug beobachtend und mit liebevollem Blick erzählt Ute Mank von alten Eltern, entfremdeten Schwestern und von einem Haus, das so viel mehr ist als vier Wände und ein Dach. Vom Himmel die Sterne von Jeannette Walls „Das schnellste Mädchen der Welt. Das will ich mal werden. Hab ich heute Morgen beschlossen“. Eine fesselnde Familiensaga. Der Teegarten von Elisabeth Herrmann Bremen,1874. Schon als …
Verbandsgemeinde Diez

Auslegung des Haushaltsplanentwurfs 2024 nebst seiner Anlagen

Gemäß § 97 Abs. 1 S. 1 GemO (zuletzt geändert am 01.07.2016) ist der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen nach Zuleitung an den Gemeinderat bis zur Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen der Ortsgemeinde Horhausen liegt zur Einsichtnahme vom 11.01.2024 bis zur Beschlussfassung am 29.01.2024 während der Dienststunden und zwar montags bis freitags von 8.30 Uhr bis …
Verbandsgemeinde Diez

Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

(Ausbaubeitragssatzung wiederkehrender Beiträge - ABS) der Gemeinde Horhausen vom 23.10.2023 Der Gemeinderat Horhausen hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 Abs. 1, 7, 10 und 10a des Kommunalabgabengesetzes (KAG) am 23.10.2023 folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Erhebung von Ausbaubeiträgen (1) Die Gemeinde Horhausen erhebt wiederkehrende Beiträge für die Herstellung und den Ausbau von Verkehrsanlagen nach den Bestimmungen des …
Verbandsgemeinde Diez

Auslegung des Haushaltsplanentwurfs 2024 nebst seiner Anlagen

Gemäß § 97 Abs. 1 S. 1 GemO (zuletzt geändert am 01.07.2016) ist der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen nach Zuleitung an den Gemeinderat bis zur Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen der Ortsgemeinde Horhausen liegt zur Einsichtnahme vom 11.01.2024 bis zur Beschlussfassung am 29.01.2024 während der Dienststunden und zwar montags bis freitags von 8.30 Uhr bis …
Verbandsgemeinde Diez

Begründung zu § 3 ABS bezüglich der Bildung von einer Abrechnungseinheit in der Ortsgemeinde Horhausen

Abrechnungseinheit „Horhausen“ Die Entscheidung über die eine Einheit bildenden Verkehrsanlagen hat die Gemeinde in Wahrnehmung Ihres Selbstverwaltungsrechts unter Beachtung der örtlichen Gegebenheiten zu treffen. Bei der Ortsgemeinde Horhausen handelt es sich um eine zusammenhängend bebaute Ortslage, mit etwa 340 Einwohnern (Stand 31.12.2022). Die Ortslage weist keine größeren Unterbrechungen des Bebauungszusammenhangs auf, wodurch eine Zäsur durch Außenbereichsflächen …
Verbandsgemeinde Diez

Hinweis

Nach § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind, oder vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die …
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Gemeinderat der Ortsgemeinde Langenscheid tagt!

- Sitzungstermin: Donnerstag , 11.01.2024 , 20:00 Uhr Sitzungsort: im Dorfgemeinschaftshaus Langenscheid, 65558 Langenscheid, Schulstraße 1 Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben 2 Einwohnerfragestunde 3 Sachstand Brücke über den Daubach bei der Güllemühle 4 …
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