Das nächste Amtsblatt erscheint am: 18. März 2023

Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein. 30. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, dem 02.02.2023 Beginn: 16:00 Uhr Ort: Brauhausstraße 1 - 3 99310 Arnstadt Raum: Stadthalle Arnstadt Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen …

Ablauf der Gültigkeit von Bundespersonalausweisen, Reisepässen und Kinderreisepässen Sehr geehrte Einwohner der Stadt Arnstadt, wir bitten Sie die Gültigkeit von Ihren Personaldokumenten zu überprüfen. Eine Ausweispflicht beseht für Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes. Gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über Personalausweise und elektronischen Identitätsnachweis (PAuswG) ist jeder Deutsche verpflichtet, einen Ausweis zu besitzen, …

Die Stadt Arnstadt bietet nachfolgendes Flurstück zur Verpachtung ab sofort an: Gemarkung: Ettischleben Flur: 2 Flurstück: 1/44 als Teilfläche Größe: ca. 560 m² Wirtschaftsart und Lage gemäß Grundbuch: Landwirtschaftsfläche, An der Dornheimer Straße Lage: Ortseingang von Ettischleben, oberhalb des Spielplatzes …

Beschlussvorlagen-Nr. 2022-0072 Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Wipfratal auf Grundlage der Niederschrift des Rechnungsprüfungsamtes des Landratsamtes Ilm-Kreis gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) Die Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Wipfratal wird auf Grundlage der Niederschrift des Rechnungsprüfungsamtes des Landratsamtes Ilm-Kreis gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) festgestellt. …

1. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft Stadt Arnstadt B/VII/2022/0206 Auf der Grundlage der §§ 19 Abs. 1, § 20 Abs. 2 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 5. Oktober 2022 (GVBl. S. 414, 415) …

Beschluss 2022-0188 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 80.000 EUR für Grundstücksunterhaltung (DR 7) zu Lasten der Haushaltsstellen 6300.00.000.5100 Der Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 80.000 EUR für Grundstücksunterhaltung (DR 7) zu Lasten der Haushaltsstelle 6300.00.000.5100 - Gemeindestraßen - Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens. Haushaltsstelle …

Beschluss Nr.: 2022-0217 Vergabe von Bauleistungen nach VOB Neubau Sozialgebäude Sportanlage Am Obertunk Los 19 - Möblierung / Einbauten Der Bau-, Vergabe- und Umweltausschuss der Stadt Arnstadt beschließt, den Zuschlag auf die Leistungen Neubau Sozialgebäude „Am Obertunk“ Arnstadt - Los 18 Möblierung / Einbauten, Verg.- Nr. 67/22, an die Firma Eurobox KG Stiegweg 9 in 06526 Sangerhausen zu erteilen. Beschluss Nr.: 2022-0218 Vergabe von Planungsleistungen …

Beschluss Nr.: 2022-0244 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für eine Sportveranstaltung gemäß der Sportförderrichtlinie der Stadt Arnstadt Betreff: SV 09 Arnstadt e.V. Der Ausschuss Kinder, Jugend, Sport, Soziales (KJSS) des Stadtrates der Stadt Arnstadt beschließt auf der Grundlage der Ziffern II und III, Pkt. 12a i.V.m. Pkt. 15 der städtischen Sportförderrichtlinie dem Verein SV 09 Arnstadt e.V. für die Durchführung des 3. Silvesterlaufs am 31.12.22 einen …

Beschluss-Nr. 2023-0249 Küche Neubau Schillerstraße - Vergabe 2023/03/50 Der Auftrag für den Kauf einer Küche für den Neubau der Kindertagesstätte, in der Schillerstraße der Stadt Arnstadt, wird auf das Angebot der Firma DG Distler-Gastro GmbH in 99099 Erfurt erteilt. Frank Spilling Bürgermeister

Der Ortsteilrat Ettischleben, Hausen, Marlishausen hat in seiner Sitzung am 03.11.2022 folgende Beschlüsse gemäß § 45 Abs. 6 Nr. 1 ThürKO gefasst: • Der Reitsportverein Marlishausen e. V. bekommt zur Unterstützung eines Reitturnieres am 28.08.2022 die Kosten für die Miettoiletten sowie die Kosten für die tontechnische Betreuung in Höhe von gesamt 635,60 € erstattet. • Der Feurwehrverein Marlishausen erhält …

Der Ortsteilrat Angelhausen/Oberndorf hat in seiner Sitzung am 05.12.2022 folgende Beschlüsse gemäß § 45 Abs. 6 Nr. 1 ThürKO gefasst: • Der Ortsteilrat beschließt 120,00 € für die Miete der Markthütten zum Weihnachtsmarkt in Angelhausen/Oberndorf zu verwenden. Frank Spilling Bürgermeister Silvio Triebel Ortsteilbürgermeister

Der Ortsteilrat Rudisleben hat in seiner Sitzung am 05.12.2022 folgende Beschlüsse gemäß § 45 Abs. 6 Nr. 1 ThürKO gefasst: • Der Kindergartenförderverein Kita Zauberland erhält für die Förderung der Kinder in der Kindertagesstätte 500,00 €. • Der Ortschronist Andreas Wagner erhält für Recherche-Arbeiten zur Orts- und Kirchengeschichte Rudislebens 300,00 €. • …

Der Ortsteilrat Ettischleben, Hausen, Marlishausen hat in seiner Sitzung am 14.12.2022 folgende Beschlüsse gemäß § 45 Abs. 6 Nr. 1 ThürKO gefasst: • Die Auslagen zur Bepflanzung im Rahmen der Denkmalpflege in Höhe von 25,58 € werden erstattet. • Als Dankeschön für die Denkmalpflege an die Marlishäuser Grundschüler werden die Auslagen für Süßigkeiten in Höhe von 36,56 € erstattet. …

Einladung zur Vollversammlung am 15.03.2023 um 18.30 Uhr in die Schafskäserei Dosdorf Tagesordnung: 1. Rechenschaftsbericht des Vorstandes 2. Kassenbericht 3. Ergebnis der Kassenprüfung 4. Bericht der Jäger 5. Diskussion und Beschlussfassung zur Verwendung von Rücklagen 6. Wahl eines Vorstandsmitgliedes Der …

Der Seniorenbeirat der Stadt Arnstadt hält bis auf weiteres Sprechstunden nach Vereinbarung ab. Dazu können Sie telefonisch oder per E-Mail einen Termin vereinbaren bzw. um Rückruf unter Angabe Ihrer Telefonnummer bitten. Kontakt: Stadtverwaltung Arnstadt Seniorenbeirat Markt 1, 99310 Arnstadt Telefon: 03628/745801 E-Mail: seniorenbeirat@stadtverwaltung.arnstadt.de Die Stadt Arnstadt setzt sich zum Ziel, die aktive Teilnahme ihrer älteren Einwohner am sozialen, kulturellen, sportlichen und …

Die Stadtverwaltung bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Gästen und Touristen einen neuen und umfangreichen Service an: Ab sofort ist auf der städtischen Internetseite unter www.arnstadt.de/veranstaltungen/hoehepunkte-maerkte eine umfassende Übersicht über alle Veranstaltungen und Jahreshöhepunkte der Stadt Arnstadt zu finden. Dieser digitale Service ist auch für interessierte Veranstalter, Gastronomen und Schausteller wichtig, die sich daran beteiligen möchten. Sie …

Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation Hohenwindenstraße 13a, 99086 Erfurt Flurbereinigungsverfahren Talsperre Heyda Az. 1-2-0688 Änderungsbeschluss Nr. 1 1. Änderung des Flurbereinigungsgebietes Talsperre Heyda Nach § 8 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2835), wird das mit …

Thüringer Tierseuchenkasse Anstalt des öffentlichen Rechts Satzung der Thüringer Tierseuchenkasse über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen für das Jahr 2023 Aufgrund des § 8 Abs. 1, § 12 Satz 1 Nr. 1, § 17 Abs. 1 Satz 3 und 4 und Abs. 2 sowie § 18 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 3 Satz 1 und Abs. 4 des Thüringer Tiergesundheitsgesetzes (ThürTierGesG) in der Fassung vom 30. März 2010 (GVBI. S. 89), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 2. …