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29 Artikel in dieser Ausgabe
Arnstadt

Schließtage in den städtischen Kindertageseinrichtungen - 2025

Um dem Bildungs- und Betreuungsauftrag in den Kindertagesstätten gerecht zu werden, braucht es gute Fachkräfte. Jeder Träger ist nach dem Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz verpflichtet, das pädagogische Fachpersonal jährlich fortzubilden. Aus diesem Grund finden in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Arnstadt folgende Bildungstage 2025 statt, an denen die Einrichtungen geschlossen sind: Kindertagesstätte „Zauberland“ …

Einladung Stadtrat

Arnstadt

Einladung Stadtrat

STADT ARNSTADT Der Stadtrat Mitglieder des Stadtrates der Stadt Arnstadt EINLADUNG Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein. 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, dem 07.11.2024 Beginn: 16:00 Uhr Ort: …
STADT ARNSTADT Der Stadtrat Mitglieder des Stadtrates der Stadt Arnstadt EINLADUNG Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie zu einer öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung ein. 4. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, dem 07.11.2024 Beginn: 16:00 Uhr Ort: …
Arnstadt

Beschlüsse der 2. Sitzung des Werkausschusses für den Kulturbetrieb am 12.09.2024

Beschluss Nr.: 2024-0055 Antrag des Arnstädter Karneval-Club und Tanzsportverein e.V. auf Gewährung eines Zuschusses der Stadt Arnstadt zur Förderung kultureller Zwecke für Gardekostüme für die Saison 2024/2025 ff Dem Arnstädter Karneval-Club und Tanzsportverein e.V. wird ein Zuschuss in Höhe von 2.323,00 € für Gardekostüme für die Saison 2024/2025 ff gewährt. Beschluss Nr.: 2024-0049 Antrag des Kinderklinik-Förderverein "Sonnenblume" e.V. …

Beschlüsse der 2. Sitzung des Finanzausschusses am 16.09.2024

Arnstadt

Beschlüsse der 2. Sitzung des Finanzausschusses am 16.09.2024

Beschluss Nr.: 2024-0071 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 2.130000.940000.008 in Höhe von 13.000 EUR zu Lasten der Haushaltsstelle 2.630000.950000.117 Der Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 13.000 EUR in der …
Beschluss Nr.: 2024-0071 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 2.130000.940000.008 in Höhe von 13.000 EUR zu Lasten der Haushaltsstelle 2.630000.950000.117 Der Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 13.000 EUR in der …
Arnstadt

Beschlüsse der 2. Sitzung des Bau-, Vergabe- und Umweltausschuss am 17.09.2024

Beschluss Nr.: 2024-0060 Vergabe nach VOB Baumpflanzungen 2024 Der Bau-, Vergabe- und Umweltausschuss der Stadt Arnstadt beschließt, den Zuschlag auf die Leistungen Baumpflanzungen 2024 in Arnstadt, Vergabe-Nr. 57/24, an die Firma Landschaftsbau Montag GmbH & Co.KG, Flughafenstraße 63 in 99092 zu erteilen. Beschluss Nr.: 2024-0061 Vergabe nach VOB Ländlicher Wegebau in Reinsfeld und Marlishausen Der Bau-, Vergabe- und Umweltausschuss der Stadt Arnstadt beschließt, den Zuschlag auf …
Arnstadt

Beschlüsse der 2. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend, Sport und Soziales am 19.09.2024

Beschluss Nr.: 2024-0051 Antrag des Kick-Box-Teams Arnstadt e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die kostenpflichtige Nutzung der vereinseigenen Sportanlage in der lchtershäuser Straße 72 Der Ausschuss Kinder, Jugend, Sport, Soziales des Stadtrates der Stadt Arnstadt beschließt auf der Grundlage der Ziffern II und III Pkt. 15 der Sportförderrichtlinie der Stadt Arnstadt, dem Kick-Box-Team Arnstadt e.V. für die kostenpflichtige Nutzung der Sportanlage im Objekt lchtershäuser …
Arnstadt

Beschlüsse der 3. Sitzung des Stadtrates am 26.09.2024

Beschluss Nr.: 2024-0053 Bestellung von Frau Olga Ehrlich zur Gleichstellungsbeauftragten und Beauftragten für Menschen mit Behinderung Der Stadtrat bestellt Frau Olga Ehrlich zur Gleichstellungsbeauftragten und Beauftragten für Menschen mit Behinderung der Stadt Arnstadt. Beschluss Nr.: 2024-0070 Lärmaktionsplan Stufe 4 - Beschluss der Abwägung aus dem Beteiligungsverfahren und Beschluss zum Abschlussbericht Lärmaktionsplan Stufe 4 Der Stadtrat der Stadt Arnstadt fasst nachfolgend …
Arnstadt

Beschlüsse der 2. Sitzung des Stadtrates am 22.08.2024

Beschluss Nr.: 2024-0027 Neufassung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Der Stadtrat der Stadt Arnstadt beschließt die aus der Anlage ersichtliche Neufassung der Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr. Beschluss Nr.: 2024-0028 Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalls für Selbständige sowie …
Arnstadt

Satzung der Stadt Arnstadt über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Arnstadt vom 01.10.2024

Stadt Arnstadt B VIII 2024-0027 Aufgrund des § 19 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41 ff.), zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 02. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288), des § 48 des Thüringer Gesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (ThürBKG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 05. Februar 2008 (GVBl. S. 22 ff.), zuletzt geändert …
Arnstadt

Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles für selbständige sowie freiberuflich tätige ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Arnstadt vom 01.10.2024

Stadt Arnstadt B V III 2024-0028 Aufgrund des § 19 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S 41), zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 277,288), sowie der §§ 2 Abs. 2 und 14 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (ThBKG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 5. Februar 2008 (GVBl. S 22 ff.), zuletzt geändert …
Arnstadt

Information zur Grundsteuerreform

Teil 1: Grundsteuer 2024/2025 Sehr geehrte Grundsteuerpflichtige, Sie alle wurden im Jahr 2022 vom Finanzamt Ilmenau aufgefordert, sich für Ihre Grundstücke im Gemeindegebiet der Stadt Arnstadt zu erklären. Hintergrund dafür ist die Grundsteuerreform, also die Änderung des Bewertungs- und des Grundsteuergesetzes, nachdem das Bundesverfassungsgericht die alten Regelungen für verfassungswidrig erklärt und eine Anwendung nur noch bis zum 31.12.2024 erlaubt hat. Was bedeutet die …
Arnstadt

Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl der weiteren Mitglieder des Ortsteilrats des Ortsteils Dosdorf, Espenfeld gemäß § 3 Absatz 5 der gültigen Hauptsatzung der Stadt Arnstadt

Bei der Ortsteilratswahl am 23. September 2024 im Ortsteil Dosdorf, Espenfeld der Stadt Arnstadt wurde folgendes Wahlergebnis festgestellt: Verhältniswahl Zahl der Wahlberechtigten: 315 Wahl der Wähler: 48 Zahl der ungültigen Stimmenabgaben: 1 Zahl der gültigen Stimmabgaben: 47 Weitere Ergebnisse der Ortsteilratswahl in Dosdorf, Espenfeld: lfd. Nr. Vor- und Nachname …
Arnstadt

Öffentliche Bekanntmachung

Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG) hier: Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58 c Absatz 1 Satz 2 Soldatengesetz - SG Gemäß § 58c des Soldatengesetzes - SG vom 30.05.2005, zuletzt geändert am 22.01.2024, übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial über Tätigkeiten in den …
Arnstadt

Beantragung einer Übermittlungssperre

Jeder Einwohner der Stadt Arnstadt und deren Ortsteile hat gegenüber der Meldebehörde die Möglichkeit - nach Maßgabe des Bundesmeldegesetzes -, der Weitergabe bestimmter Daten zu widersprechen. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften für den Familienangehörigen eines Mitglieds dieser Religionsgesellschaft Das Bundesmeldegesetz (§ 42 ) sieht vor, dass den öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften neben den Daten …

Ablauf der Gültigkeit von Bundespersonalausweisen, Reisepässen und Kinderreisepässen

Arnstadt

Ablauf der Gültigkeit von Bundespersonalausweisen, Reisepässen und Kinderreisepässen

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Arnstadt, auch im kommendem Jahr bitten wir Sie die Gültigkeit Ihrer Personaldokumente zu überprüfen. Eine Ausweispflicht besteht für Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes. Gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über Personalausweise …
Sehr geehrte Einwohner der Stadt Arnstadt, auch im kommendem Jahr bitten wir Sie die Gültigkeit Ihrer Personaldokumente zu überprüfen. Eine Ausweispflicht besteht für Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes. Gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über Personalausweise …
Arnstadt

Nicht beantragte Baumfällungen und Kappungen sind Verstöße gegen die Baumschutzsatzung und somit Ordnungswidrigkeiten

Die Baumschutzsatzung der Stadt Arnstadt dient dem Zweck den Baumbestand auf dem Gebiet der Stadt Arnstadt zu schützen und zu erhalten. Der Geltungsbereich dieser Satzung umfasst im Gemeindegebiet der Stadt Arnstadt die im Zusammenhang bebauten Ortsteile nach § 34 BauGB und die Geltungsbereiche der rechtskräftigen Bebauungspläne nach §33 BauGB. Mit Hilfe der Satzung soll dafür gesorgt werden, dass eine durchmischte Grünstruktur im Stadtgebiet sowie in den Ortsteilen bestehen bleibt und …

Öffentliche Veräußerung von Vermögensgegenständen der Stadt Arnstadt

Arnstadt

Öffentliche Veräußerung von Vermögensgegenständen der Stadt Arnstadt

Die Stadtverwaltung Arnstadt beabsichtigt eine Forstseilwinde Tajfun EGV 60 A aus ihrem Bestand meistbietend zu verkaufen. Das Mindestgebot beträgt 1.500,00 EUR . Technische Daten der Forstseilwinde: Maximale Zugkraft: 6t Baujahr: 2003 Ausstattung: …
Die Stadtverwaltung Arnstadt beabsichtigt eine Forstseilwinde Tajfun EGV 60 A aus ihrem Bestand meistbietend zu verkaufen. Das Mindestgebot beträgt 1.500,00 EUR . Technische Daten der Forstseilwinde: Maximale Zugkraft: 6t Baujahr: 2003 Ausstattung: …

Öffentliche Ausschreibung der Grundstücke in der Gemarkung Arnstadt, Flur 4, Flurstück 1806/1088 und 2193/1088

Arnstadt

Öffentliche Ausschreibung der Grundstücke in der Gemarkung Arnstadt, Flur 4, Flurstück 1806/1088 und 2193/1088

Die Stadt Arnstadt bietet nachfolgend bezeichnetes Grundstück öffentlich zum Verkauf an: Unbebautes Grundstück Karl-Marien-Straße/ Krappgartenstraße Gemarkung: Arnstadt Flur: 4 Flurstücke: 1806/1088 und 2193/1088 …
Die Stadt Arnstadt bietet nachfolgend bezeichnetes Grundstück öffentlich zum Verkauf an: Unbebautes Grundstück Karl-Marien-Straße/ Krappgartenstraße Gemarkung: Arnstadt Flur: 4 Flurstücke: 1806/1088 und 2193/1088 …
Arnstadt

Schießwarnung 22 / 2024

für den Standortübungsplatz „OHRDRUF“ Monat: Oktober - November (28.10.2024 - 10.11.2024) 1. An den aufgeführten Tagen/Zeiträumen wird auf dem StOÜbPl „Ohrdruf“ geschossen, gesprengt und auch außerhalb der angegebenen Zeiten geübt. Tag Datum Sperrzeit 44. KW Montag 28.10.2024 07:00 - 16:30 Dienstag 29.10.2024 …
Arnstadt

Schießwarnung 23 / 2024

für den Standortübungsplatz „OHRDRUF“ Monat: November (11.11.2024 - 24.11.2024) 1. An den aufgeführten Tagen/Zeiträumen wird auf dem StOÜbPl „Ohrdruf“ geschossen, gesprengt und auch außerhalb der angegebenen Zeiten geübt. Tag Datum Sperrzeit 46. KW Montag 11.11.2024 07:00 - 16:30 Dienstag 12.11.2024 …