Öffentlicher Teil: Verlängerung der Optionserklärung zum § 2b UStG Vorlage: BLA/BV/066/2022 Der Gemeinderat beschließt von der Möglichkeit zur Verlängerung der Optionserklärung zum § 2b UStG um weitere 2 Jahre (bis zum 31.12.2024) Gebrauch zu machen, sofern die gesetzliche Lage dies zulässt. Haushaltssatzung der Gemeinde Blankenheim für das Haushaltsjahr 2023 Vorlage: BLA/BV/067/2022 Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde …

Aufgrund des § 100 des Kommunalverfassungsgesetztes des Landes Sachsen-Anhalt in der zur Zeit gültigen Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Hergisdorf in seiner Sitzung vom 30.11.2022 folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen …

Aufgrund der §§ 8 und 10 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.06.2022 (GVBl. LSA S. 130), hat der Gemeinderat der Gemeinde Bornstedt in seiner Sitzung am 05.09.2022 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. ABSCHNITT BENENNUNG UND HOHEITSZEICHEN § 1 Name, Bezeichnung Die Gemeinde führt den Namen „Gemeinde Bornstedt“. Sie besteht aus den Ortsteilen „Bornstedt“ und …

Aufgrund des § 100 des Kommunalverfassungsgesetztes des Landes Sachsen-Anhalt in der Fassung der Bekanntmachung vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288), hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 09.12.2022 folgende beschlossene Haushaltssatzung erlassen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden …

Öffentlicher Teil: Verlängerung der Optionserklärung zum § 2b UStG Vorlage: AHL/BV/087/2022 Der Gemeinderat beschließt von der Möglichkeit zur Verlängerung der Optionserklärung zum § 2b UStG um weitere 2 Jahre (bis zum 31.12.2024) Gebrauch zu machen, sofern die gesetzliche Lage dies zulässt. Nichtöffentlicher Teil: Vergabe von Planungsleistung - Grundhafter Ausbau Neue Siedlung Vorlage: AHL/BV/084/2022 Der Gemeinderat Ahlsdorf beschließt, die …

Öffentlicher Teil: Friedhofssatzung der Gemeinde Wimmelburg Vorlage: WIM/BV/069/2022 Gemäß Antragstellung wurde die Beschlussvorlage zurückgestellt. Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Wimmelburg Vorlage: WIM/BV/070/2022 Gemäß Antragstellung wurde die Beschlussvorlage zurückgestellt. Anpassung der Hauptsatzung der Gemeinde Wimmelburg Vorlage: WIM/BV/072/2022 Der Gemeinderat beschließt der vorliegenden Hauptsatzung zuzustimmen. Grundsatzbeschluss zum …

Öffentlicher Teil: Berufung zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Blankenheim Vorlage: VBG/BV/270/2022 Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra beschließt, den Kameraden Nico Jahn für die Funktion des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Blankenheim in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren mit Wirkung vom 17.02.2023 zu berufen. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Berufung zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr …

Aufgrund der §§ 8 und 10 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.06.2022 (GVBl. LSA S. 130), hat der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra in seiner Sitzung am 20.10.2022 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. ABSCHNITT BENENNUNG UND HOHEITSZEICHEN § 1 Name Die Verbandsgemeinde führt den Namen „Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra“. Der Verbandsgemeinde …

Aufgrund des § 100 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt in der Fassung der Bekanntmachung vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 05.04.2019 (GVBl LSA S. 66) hat die Gemeinde Wimmelburg die folgende, vom Gemeinderat in der Sitzung am 01.12.2021 beschlossene Haushaltssatzung erlassen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich …

Nichtöffentlicher Teil: Kauf Kommunaltraktor ISEKI KZ: ML-WI 55 zum Restwert Vorlage: WIM/BV/077/2023 Der Gemeinderat der Gemeinde Wimmelburg beschließt den Kauf des Kommunaltraktors ISEKI.

Die vorstehende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahr 2023 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen liegt nach § 102 Abs. 2 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) zur Einsichtnahme vom 14.03.2023 bis 24.03.2023 im Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund- Helbra, Zimmer 320, SG Finanzen, während der Öffnungszeiten öffentlich aus. Die nach § 107 Abs. 4 und § 108 Abs. 2 KVG LSA erforderlichen Genehmigungen …

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen liegt nach § 102 Abs. 2 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) zur Einsichtnahme vom 14.03.2023 bis 24.03.2023 im Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra, Zimmer 320, SG Finanzen, während der Öffnungszeiten öffentlich aus. Die nach § 107 Abs. 4 und § 108 Abs. 2 KVG LSA erforderlichen Genehmigungen …

Die vorstehende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahr 2023 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen liegt nach § 102 Abs. 2 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) zur Einsichtnahme vom 14.03.2023 bis 24.03.2023 im Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund- Helbra, Zimmer 319, SG Finanzen, während der Öffnungszeiten öffentlich aus. Die nach § 107 Abs. 4 und § 108 Abs. 2 KVG LSA erforderlichen Genehmigungen …

Öffentlicher Teil: Beitrittsbeschluss zur Änderung des § 4 der Haushaltssatzung 2023 Vorlage: AHL/BV/090/2023 Der Gemeinderat beschließt, der Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Ahlsdorf für den Haushalt 2023 beizutreten und damit der Änderung des in § 4 festgesetzten Höchstbetrages der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit für das Haushaltsjahr 2023 von 3.280.000 € auf 3.100.000 € zuzustimmen. …

Aufgrund der §§ 8 und 10 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.06.2022 (GVBl. LSA S. 130), hat der Gemeinderat der Gemeinde Klostermansfeld in seiner Sitzung am 22.09.2022 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. ABSCHNITT BENENNUNG UND HOHEITSZEICHEN § 1 Name, Bezeichnung Die Gemeinde führt den Namen „Gemeinde Klostermansfeld“. § 2 Wappen, Flagge, Dienstsiegel (1) Das Wappen der …

in der Region Eisleben, Geiststraße 2, Eingang Untere Parkstraße Tel.: 03475 602695 06295 Lutherstadt Eisleben in der Region Hettstedt, Flachbau hinter dem REWE Lindenweg 1-2 Tel.: 03476 812310 06333 Hettstedt in der Region Sangerhausen Karl-Liebknecht-Straße 31 Tel.: 03464 572407 06526 Sangerhausen Wunschkurs gefunden? Bitte melden Sie sich …

• Verbandsgemeinde Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Brandschutz am 09.03.2023 um 18.30 Uhr Sitzung des Haupt-, Finanz-, Bau- und Vergabeausschusses am 30.03.2023 um 18.30 Uhr • Gemeinde Ahlsdorf Sitzung des Gemeinderates am 27.03.2023 um 18.30 Uhr • Gemeinde Benndorf Sitzung des Gemeinderates am …

Im ersten Halbjahr 2022 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2023 bis 2028 gewählt. Gesucht werden in den Mitgliedsgemeinden der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra Personen, die als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Der Gemeinderat der jeweiligen Mitgliedsgemeinde und der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Mansfeld-Südharz schlagen doppelt so viele Kandidaten vor, wie an Schöffen bzw. Jugendschöffen benötigt …

Aufgrund von Systemumstellungen bleibt das Einwohnermeldeamt im Zeitraum vom 11.04.2023 bis 19.04.2023 für den Publikumsverkehr geschlossen. Es können in diesem Zeitraum keine Dokumente ausgestellt werden. Die Verwaltung bittet um Beachtung.

Wir möchten alle Grundstückseigentümer daran erinnern, dass sie ihrer Straßenreinigungspflicht nachkommen. Die Pflicht zur Straßenreinigung und zum Winterdienst ist in den jeweiligen örtlichen Satzungen geregelt. Die Straßenreinigung ist einmal wöchentlich durchzuführen, soweit nicht besondere Verunreinigungen eine erneute Reinigung erfordern. Zur Reinigung gehören auch die Beseitigung von Unkraut und Laub, Papier, Schmutz und sonstigem Unrat. Darüber hinaus …